Contents : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1838. (29)

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Meßordnung  erwaͤhnte  Steuererlaß  oder  Rabatt  an  dem  in  der  jedesmaligen
Zollerhebungs-Rolle  ausgeworfenen  Abgabensatze  kuͤnftig  nur  fuͤr  die  nachstehend
genannten  Meßwaaren,  als:

1)  seidene  und  halbseidene  Zeug=  und  Strumpfwaaren  und  dergleichen

Bänder,

2  taumwolen  JZeug=  und  Strumpfwaaren,

4)  feine  kurze  Waaren,

5)  fertige  Kürschnerwaaren,  Pelzfutter  und  Besätze,  und

6)  Porzellan  und  Steingut
gewährt  und  für  die  unter  Nr.  1.  bezeichneken  Gegenstände  in  dem  bisherigen
Betrage  von  Zehn  Prozent  beibehalten,  für  die  übrigen  Artikel  aber  auf  Fünf
Prozent  ermäßigt  werden  soll.  Sie  haben  diesen  Meinen  Besehl  durch  die
Gesetzsammlung  bekannt  zu  machen  und  danach  verfahren  zu  lassen.

Berlin,  den  6.  Juni  1838.

Friedrich  Wilhelm.

An  den  Staats=  und  Finanzminister  Grafen  v.  Alvensleben.

 

Berichtigungen.

 

1.  In  dem  durch  die  diesjährige  Gesetsammlung  publizirten  Hollgesetze  §.  38.
Seite  40.  fällt  das  in  der  vorletzten  Zeile  stehende  Wort:  „(Gerichts-)“  fort.
2.  Im  §.  56.  der  Zollordnung,  Seite  54.  ist  in  der  vorletzten  Zeile

statt:  „bei  den  Aemtern  auegehändigt“
zu  lesen:  „bei  den  Aemtern  aue  gehängr“.