Full text : Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) vom 18. August 1896 nebst dem Einführungsgesetze vom 18. August 1896.

Schiedsgerichte  —  Staatsdienstnachrichten.

Schiedsgerichte  zum  Vollzuge  der  Unfallversicherungs-Gesetze;
  hier  Ernennungen
  und  Enthebungen  von  Vorsitzenden
  bezw.  deren  Stellvertreter.
—  der  Sektion  I  der  Glasberufsgenossenschaft.
–  „„  v„  X  der  Berufsgenossenschaft  der

Feinmechanik.

I  der  Süddeutschen  Eisen=  und

Stahl-Berussgenossenschaft.

der  Süddeutschen  Edel.  u.  Unedelmetall-

  Berufsgenossenschaft.


—  „,  IX  der  Töpferei-Berufogenossenschaft.



–  „„  ,  VIII  der  Berufsgenossenschaft  der

—

—

..  ...  102.
chemischen  Industrie.
„  VIII  der  Papierverarbeitungs-Berufsgenossenschaft.

„  Xy  der  Müllerei  Berussgenossenschaft.

–  „  V  der  Brauerei=  und  Mälzerei-Berufsgenossenschaft.

nr  XXVII  der  Fuhrwerks--Berufsgenossenschaft.

1  der  Steinbruchs-Berusegenossenschaft.

—  der  Sektion  XXVI  der  Fuhrwerks-Berufsgenossenschaft
  102.  730.
—  der  Sektion  VIII  der  Speditions.,  Speichereiund
  Kellerei  Berufsgenossemchaft.
der  Sektion  1  der  Süddeutschen  Eisen=  und
Stahl-Berufsgenossenschaft.
des  Schiedsgerichtsbezirkes  VII  der  Tief.  1271.

bau-Berufsgenossenschaft.
der  Seklion  XXV  der  Fuhrwerksberufsgenossenschaft.

—  der  Seltion  XI  der  Brennerei-Berufsgenossenschaft.

—  für  die  k.  Staatseisenbahnverwaltung  und  die
l.  Post=  und  Telegraphenverwaltung.  274.  851.
Schiedsgerichte  zum  Vollzuge  des  Invaliditäts=
  und  Altersversicherungsgesetzes,
  hier  Ernennungen  und  Enthebungen
  von  Vorsitzenden,  bezw.
deren  Stellvertreter:
Schiedegericht  der  Versicherungsanstalt  für  Oberbayer


 

l

—  für  Niederbayern.  272
für  Oberpfalz  und  Regensburg.
—  —  —  —  für  Oberfranken.  730.

für  Mittelfranken.  272.

272.

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Schiedsgerichte  zum  Vollzuge  des  Bauun
  fallversicherungsgesetzes,  hier  Ernennungen
  von  Vorsitzenden,  bezw.
deren  Stellvertretern:

—  Schiedsgericht  im  Geschäftsbereiche  der  Ausführungsbehörde
  für  die  staatlichen  Tiefbauten.  939.

—  —  im  Geschäftsbereiche  der  Ansführungsbehörde  für

die  Bauarbeilen  der  Stadtgemeinde  München.  940.

Schreibgebühren.  267—268.

Schulen.  Siehe  „Lehranstalten“.
Schullehrer.  Siehe  unter  „Lehrer“.
Schweine.

—  Oberpolizeiliche  Vorschristen  in  Bezug  auf  die
Beschau  der  mit  Erscheinungen  von  Tuberkulose
(Perlsucht,  Lungensucht)  behafteten  Rinder  und
Schweine.  277—278.

—  Durchfuhr  aus  Italien.  697—698.

Sekretariats-Assistenten.

—  Bekanntmachung,  die  Berechnung  der  Sustentationen
  für  die  Sekretariatsassistenten  und
deren  Hinterbliebene  betr.  601—602.

Seuchen.  Sitiehe  „Cholera“,  „Milzbrand“",
„Perlsucht“,  auch  „Vieh-Seuchen“.

Signalordnung  für  die  Eisenbahnen  Bayerns.
887—894.  Siehe  auch  unter  „Eisenbahnen“.

Spielausweise.  38.

Staatsanwälte  am  k.  Verwallungsgerichtshofe,
  Rangverhällnisse  derselben.  188.

Staatsbehörden.  Besetzung  der  Subalternund
  Unterbeamtenstellen  durch  Militäranwärter.
Siehe  „Militäranwärter“.

Staatsdiener,  pragmaklische.

—  Königlich  Allerhöchste  Verordnung,  die  Gehaltsbezüge
  der  pragmatischen  Staatsdiener  betr.
209—265.

—  Aufrechnung  der  Tagegelder  und  Reisekosten  bei
auswärtigen  Dienstgeschäften  der  Beamten  und
Bediensteten  des  Cwilstaatsdienstes.  425—486.

Staatsdienstnachrichten.

—  Staatsministerium  des  K.  Hauses  und  des
Acußern.  8.  189.  731.

—  Gesandtschaften.  20.  189.  607

—  Stelle  eines  Heroldes  des  k.  Hausritterordena  vom
heil.  Hubertus.  757.