Contents : Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1855. (21)

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Art  166.

Wegen  Wahl  und  Vereidung  des  Dollmetschers  gilt  dasselbe,  was  deshalb  in
Art.  175,  176  bezüglich  der  Sachverständigen  angeordnet  ist.

Uebrigens  ist  in  den  in  Art.  164  und  Art.  165  erwähnten  Fällen  eine  Urkunds—
person  zuzuziehen,  dafern  nicht  die  Zuziehung  mit  Verzug  und  dieser  mit  Gefahr  ver—
bunden  ist.

Art.  167.
Zeit  der  Vornahme  des  Verhörs.

Die  Vernehmung  eines  Angeschuldigten,  welcher  auf  ergangene  Vorladung  erschienen
ist,  ist  unverweilt  zu  bewirken.  Ein  vorgeführter,  sowie  ein  in  Verwahrung  genommener
und  an  das  Gericht  abgegebener  Angeschuldigter  ist  an  dem  Tage  der  Vorführung  oder
Abgabe,  längstens  aber  am  nächsten  Werktage  und  im  Falle  des  Art.  141  längstens  binnen
drei  Tagen,  von  seiner  Verwahrung  oder  von  seiner  Abgabe  an  das  Gericht  an  gerechnet,
zu  vernehmen.

Art.  168.

Innere  Einrichtung  des  Verhörs.

Der  Richter  hat  bei  der  ersten  Vernehmung  den  Angeschuldigten  zu  einer  wahrhaften
Aussage  unter  Vorhalt  seiner  Pflicht,  die  Wahrheit  vor  Gericht  anzugeben,  aufzufordern,
auch  ihm  nach  Befinden  bemerklich  zu  machen,  daß  er  durch  wahrheitswidrige  Angaben  die
Untersuchung  zu  seinem  Schaden  erschwere  und  sich  selbst  benachtheilige.  Der  Richter  kann
auch  bei  späteren  Vernehmungen  diese  Aufforderung  und  Bedeutung  wiederholen.

Nicht  minder  hat  der  Richter  dem  Angeschuldigten  die  strafbare  Handlung,  deren  er
beschuldigt  ist,  zu  bezeichnen  und  ihn  aufzufordern,  sich  über  die  den  Gegenstand  der  Anschuldigung
  bildenden  Thatsachen  in  einer  zusammenhängenden  verständlichen  Erzählung  zu
erklären.  Die  weitere  Befragung  des  Angeschuldigten  ist  auf  die  Ergänzung  der  Erzählung,
  auf  die  Entfernung  etwaiger  Dunkelheiten  und  Beseitigung  von  Widersprüchen,  in
denen  seine  Angaben  unter  sich  over  mit  anderen  erhobenen  Thatsachen  stehen,  zu  richten,
und  es  ist  hierbei  dafür  Sorge  zu  tragen,  daß  im  Laufe  der  Voruntersuchung  der  Angeschuldigte
  die  gegen  ihn  vorliegenden  Verdachtsgründe  erfahre  und  dadurch  ausreichende
Gelegenheit  zu  seiner  Rechtfertigung  erhalte.

Art.  169.
#  Vernehmung  über  die  persönlichen  Verhältnisse.

Der  Richter  hat  den  Angeschuldigten  auch  über  dessen  persönliche  Verhältnisse,  soweit
sie  für  die  Beurtheilung  ver  Sache  nöthig  und  nicht  bereits  actenkundig  sind,  insbesondere
  ob  und  weshalb  er  schon  in  Untersuchung  sich  befunden  und  Strafe  erlitten  habe,
zu  befragen  und  für  die  Herbeischaffung  ver  etwa  erforderlichen  Bescheinigungen  besorgt
zu  sein.

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