Full text : Zentralblatt für das Deutsche Reich. Siebenunddreißigster Jahrgang. 1909. (37)

Töpfererde,  Traß,  Trippel,  Tufstein,  Walkererde,  Schwesel,  Zink
in  Blechen  und  Steinkohlen,
aus  den  Vereinsstaaten  kommend  oder  dahin  gehend,  vom  Eingangsolle
  gänzlich  zu  befreien.“

„3)  Micht  minder  wird  Seitens  des  Senates  der  freien  Stadt  Hamburg
zugesagt,  die,  nach  der  revidirten  Hamburgischen  Zollordnung  vom
25.  Februar  1835.  &.  20.  unter  dem  Namen  „Schiffszoll“  bestehende
Abgabe  der  Oberelbischen  Vereinsländischen  Fahrzeuge  dahin  zu  vereinfachen,
  daß,  vom  1.  Januar  1840.  an,  für  Fahrzeuge  über  zwanzig
  Lasten  Tragsähigkeit,  —  die  Last  nach  dem  bicher  schon  bei  der
Erhebung  dieses  Schiffszolles  in  Hamburg  bestehenden  Gebrauche,  zu
6000  Pfund  gerechnet  —  zwei  Mark  Kourant,  und  für  Fahrzeuge
bis  einschließlich  zwanzig  Lasten  Tragfähigkeit  eine  Mark  Kourant
  entrichtet  werden  sollen,  und  wobei  auch  ferner  die  Erleichterungen
  in  Anwendung  bleiben  werden,  welche  in  §5.  21.  der  gedachten
Zollverordnung  unter  Nr.  5.  und  6.  zu  Gunsten  der  Flußschiffahrt
ausgesprochen  sind.“

„4)  In  Erwiederung  der  vorstehend  unter  Nr.  1.  bis  3.  enthaltenen  Zugeständnisse
  wird  von  der  Königlich  Preußischen  Regierung,  für  sich
und  in  Vertretung  der  übrigen  Mitglieder  des  Zoll=  und  Handels-Vereins,
  die  Verbindlichkeit  übernommen,  den  in  das  Gebiet  dieses
Vereins  eingehenden  Hamburger  Lumpenzucker  und  die  Hamburger
Raffinade  keinen  höheren  Eingangsabgaben,  als  von  den  gleichartigen
Miederländischen  Erzeugnissen  nach  dem  vorerwähnten  Traktate  zu  entrichten
  sind,  zu  unterwerfen,  vielmehr  beiderlei  Erzeugnisse  setzt  und  sernerhin
  auf  völlig  gleichem  Fuße  zu  behandeln.“

„5)  In  gleicher  Weise  wird  Königlich  Preußischer  Seits  hierdurch  die
JZusicherung  ertheilt,  daß  im  Gebiete  des  Zoll=  und  Handelsvereins  der
Hamburgische  Weinhandel  gleicher  Begünstigung  mit  dem  Niederländischen
  Weinhandel  in  der  Art  genießen  soll,  daß,  wenn  die  in  den
Scaaten  des  Zollvereins  gegenwärtig  zu  Gunsten  des  Großhandels
mit  Wein  bestehende  Rabattbewilligung  auf  die  Eingangsabgaben  von
den  unmittelbar  aus  den  Ländern  der  Erzeugung  eingeführten  Weinen
  noch  über  den  1.  Januar  1840.  hinaus  fortgesetzt  werden  sokle,
oder  andere  Begünstigungen  dieser  Art  jenem  Handel  etwa  zugestane.

  205.)  den