Metadata : Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1891 (57)

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Gesetz-  und  Verordnungsblatt

für  das  Königreich  Sachsen.

11.  Stück  vom  Jahre  1891.

 

 

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Inhalt:  Nr.  41.  Bekanntmachung,  eine  Anleihe  der  Stadtgemeinde  Oschatz  betr.  S.  89.  —  Nr.  42.  Bekanntmachung,
  den  zwischen  Sachsen  und  Preußen  wegen  Ausbezirkung  der  in  Preußen  gelegenen  Gemeinde
und  des  Rittergutes  Döhlen  aus  dem  sächsischen  Schulverbande  Quesitz  abgeschlossenen  Rezeß  betr.  S.  90.  —
Nr.  43.  Bekanntmachung,  den  zwischen  Sachsen  und  Preußen  abgeschlossenen  Rezeß  wegen  Auspfarrung
der  Ortschaft  Kotzschka  aus  der  sächsischen  Parochie  Frauenhain  betr.  S.  92.  —  Nr.  44.  Verordnung,  dic
Enteignung  von  Grundeigenthum  für  Erweiterung  der  Eisenbahnstrecke  zwischen  Großenhain  und  Frauenhain
betr.  S.  94.  —  Nr.  45.  Verordnung,  die  Abgabe  starkwirkender  Arzneimittel,  sowie  die  Beschaffenheit  und
Bezeichnung  der  Arzneigläser  und  Standgefäße  in  den  Apotheken  betr.  S.  95.  —  JNr.  46.  Verordnung,
die  Beförderung  und  Prüfung  der  Expedienten  und  Bureauassistenten  bei  der  Verwaltung  der  direkten  Steuern
betr.  S.  103.  —  Nr.  47.  Berordnung,  die  Rangstellung  einiger  Kategorien  des  Offiziers-,  Beamten-  und
Lehrerstandes  in  der  Hofrangordnung  betr.  S.  107.

 

Nr.  41.  Bekanntmachung,
eine  Anleihe  der  Stadtgemeinde  ÖOschatz  betreffend;
vom  21.  Oktober  1891.

Die  Ministerien  der  Finanzen  und  des  Innern  haben  zu  der  von  dem  Stadtrathe  zu
Oschatz  unter  Zustimmung  der  Stadtverordneten  daselbst  beschlossenen  Ausgabe  von  auf
den  Inhaber  lautenden,  seiten  des  letzteren  unkündbaren  Schuldscheinen  in  Abschnitten
über  500  Mark  zum  Zwecke  der  Aufnahme  einer  mit  4  vom  Hundert  zu  verzinsenden
städtischen  Anleihe  von  ·
Dreihundertfünfzigtausend  Mark
nach  Maßgabe  des  vorgelegten  Anleihe-  und  Tilgungsplans  die  nach  8  1040  des  Bürger—
lichen  Gesetzbuches  erforderliche  Genehmigung  ertheilt,  was  hiermit  zur  öffentlichen
Kenntniß  gebracht  wird.
Dresden,  am  21.  Oktober  1891.

Die  Ministerien  der  Finanzen  und  des  Innern.
v.  Thümmel.  v.  Metzsch.

Münckner.

Ausgegeben  zu  Dresden  den  1.  Dezember  1891.  17