XVII
Datum
der Nummer
Verordnungen, Inhalt. des Seite.
Bekanntmachungen Blattes. «
usw.
1. Juli Ermittelung der Litermenge bei Erhebung der Übergangsabgabe von Bier 38. 405
8. Fortbestehen der Wirksamkett des | 127VW der Ausführungsbestimmungen zum
Reichsstempelgesetze 39 414
9. Anderungen in den Ausführungsbestmmungen zum Schaumweinsteuergesetze 39 44
10. — Abänderung der Landwehr-Bezirkseinteilung für das Deutsche Reich 39 408
16. Anderungen und Ergänzungen des Warenverzeichnisses zum Zolltarif und
der Anleitung für die Zollabfertigung. . 40 421
22. — Ermächtigung zur Ausstellung ärztlicher Zeugnisse über bie ranc von
militärpflichtigen Deutschen im Staate Mexico . 42 435
29. Ergänzung des Verzeichnisses der zur Ausstellung von beihenpessen ntch
tigten Kaiserlichen Vertretungen 43 438
2. August Weitere Amtsdauer der nichtständigen Mitglieder des Heche · Veriiherinas.
amts aus dem Stande der Arbeitgeber und Versicherten 44 444
7. Abänderung der Gehaltsvorschriften vom 24. Juli 1909 turbaitsemesn
für ehemalige Gendarmen und Schutzmänner) . 46 469
9. Steuerpflichtigkeit der Scherzzündhölzer. 45 453
17. Übereinkunft zwischen dem Deutschen Reiche und Großbritannien über bie
Bekämpfung der Schlafkrankheit in dem Schutzgebiete Togo und in der
Goldküstenkolonie, dem Aschanti-Protektorat und den nördlichen Gebieten
der Goldküste ... . ... 49 506
1. September Anerkennung einer Anstalt us echnische gehranstalt für die Porbereitung
zur Vor= und Hauptprüfung zum Schiffsingenieur 48 46
1. - Ermächtigung zur Ausftellung ärztlicher Zeugnisse über die Zaugliren von
militärpflichtigen Deutschen in Braülien 49 507
9. — Neues Verzeichnis der regelmäßigen Untersuchungen unterliegenden und amuuch
als den Anforderungen der Internationalen Reblaus-Konvention entsprechend «
erklärten Gartenbau- oder botanischen Anlagen, Schulen und Gärten 49 476
12. - Bestellung einer deutschen Zentralstelle zur Bekämpfung der Verbreitung un-
züchtiger Veröffentlichungen 49 507
18. Beaufsichtigung privater Versicherungsunternehmungen durch die Landesbehörde 51 517
20. - Ausdehnung des Geltungsbereichs der Ortstaxe auf Nachbarpostorte 51 516
27. — Berichtigung des Verzeichnisses der im Viehleuchen-Ubereinkommen zwischen
dem Deutschen Reiche und Osterreich— Ungarn vom 26. Januar 1905 auf-
geführten Sperrgebiete 51 516
29. Oü Anderung der Prüfungsbestimmungen für Thermometer vom 28. April 1909 55 568
. 4. Oktober Ermächtigung zur Ausstellung ärztlicher Zeugnisse über die Tanglichreit von
militärpflichtigen Deutschen in Finland 53 526
9. Gesamtverzeichnis der zur Ausstellung von geugnissen über die Vefähigung
für den einjährig-freiwilligen Militärdienst berechtigten Lehranstalten 53 529
11. Erhöhung des Durchschnittsbrandes der Brennereien für das Beiriebsjahr
1911/12; Geltung der zur Bestimmung der vergällungsfreien Branntwein-
menge durch Beschluß vom lb. Dezember 1910 festgeletzten 30 und 60
Hundertteile über den 30. September 1911 hinaus 58 526
11. Verarbeitung von Rohstoffen der im § 10 Abs. 2 Satz 1 des Branntwein-
steuergesetzes bezeichneten Art, welche nicht von den Eigentümern oder
Besitzern von landwirtschaftlichen Brennereien selbst gewonnen sind; Ver-
arbeitung von Getreide durch Brennereien ohne Hefenerzeugung an Stelle
der von ihnen sonst verwendeten Rohstoffe 53 526
