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Zentralblatt
für das
Deutsche Reich.
Herausgegeben
im Reichsamt des Innern.
Zu beziehen durch alle Postanstalten und Buchhandlungen.
XXXIX. Jahrgang.
Berlin, Freitag, den 13. Januar 1911.
Nr. 2.
Inhalt:
1. Allgemeine Verwaltungssachen: änderungen
in den Vorschriften über die Dienstwohnungen der
Reichsbeamten Seite 7
2. Bankwesen: Status der deutschen Notenbank Ende Dezember 1910 Seite 8
3.Justizwesen: Ännderung im Verzeichnis der mit Ein-
ziehung von Gerichtskosten betrauten Behörden (Kassen) Seite 10
4.
Konsulatwesen: Ernennung:; — Exequaturerteilungen;
— Umrechnung der Konsulatsgebühren in fremde
Währung Seite 10
5. Maß- und Gewichtswesen: Zulassung eines Systems
von Elektrizitätszählern zur amtlichen Beglaubigung Seite 11
6. Zoll- und Stenerwesen: Ergänzung des Gesamt-
verzeichnisses der für den Pflanzenverkehr geöffneten
ausländischen Zollstellen Seite 11
7. Polizeiwesen: Ausweisung von Ausländern aus dem
Reichsgebiete Seite 12
1. Allgemeine Verwaltungssachen.
Auf Ihren Bericht vom 22. Dezember 1910 will Ich Meine Genehmigung dazu erteilen, daß mit
Wirkung vom 1. April 1911 ab in den Vorschriften über die Dienstwohnungen der Reichsbeamten
1.
der fünfte Absatz der Ziffer 8 des
§ 15 folgenden Wortlaut erhält:
„die Aufwendungen für den
Verbrauch des den Wohnungen durch die Leitungen zugeführten Wassers;“, 2 der letzte Satz im ersten
Absatz des § 26 wegfällt. —
Neues Palais, den 28. Dezember 1910.
Wilhelm.
J. R.
An den Reichskanzler.
N.-Schatz-A. I. 12 346.
von Bethmann Hollweg.
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