Full text: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Herausgegeben im Reichsamt des Innern. Einundvierzigster Jahrgang. 1913. (41)

— 977 — 
Muster 40. 
(Ausführungsbestimmungen §& 228.) 
  
Anmeldungsbuch 
des 
amts 33. · 
über 
die Erhebung der Reichsstempelabgaben 
für das Viertel des Rechnungsjahrs 19 
Dieses Buch enthält Blätter, Geführt von 
tceiche von einer mit dem Siegel des Unter- 
rzeschneten belepfen Shnter dierchzogen sind. (Name) 
(Dienststellung) 
, den ten 19 
(Name) 
(Dienststellung) 
Anleitung. 
1. In das Anmeldungsbuch find einzutragen: 
Urkunden über Gesellschaftsverträge und Anmeldungen zur Entrichtung des GVeselllchaftestempels & l. der Ausfuhrungsbestimmungen 
b) Anmeldungen zur Abstempvelung inländischer Wertapiere — Muster 3 -—; 
Jch Anmeldungen zur Abstempelung ausländischer Wertpapiere — Muster 4 —! 
d) Anzeigen bergrechtlicher Gewerkschaften über Ausschreibung von Einzahlungen 
1. nach & 23 der Ausfuhrungsbestimmungen, 
2. nach 8 21 daseldst: 
e) Anmeldungen zur AUbstemvelung von Gewinnanteilschein= und Zinsbogen — Muster 9 ; 
I) Anmeldungen zur Enteichtung einer weiteren Abgabe von Gewinnanteilscheinbogen Muster 10 — 
g) Anmeldungen zur Entrichtung der Abgadbe nach Tarifnummer 3 A von Gesellschaften, welche Gewinnameitscheine nicht ausgeden 
Muster 11 —: 
n) nielnen u Entrichtung einer weiteren Abgabe nach Tarifnummer 3 A von Gesehschaften, welche Gewinnanteilscheine nicht aue- 
tgeben — Muster 12 —! 
1) Anmeldungen zur Abstemvelung von 
" 
* 
1. Süähtukentenaanrunken, tu 
2. Vordrucken zu Seefrachturkunden — —. 
s. Fahrkarten 1 Muster 16 —-; 
1. Vordrucken zu Schecks und diesen gleichgestellten Quittungen 
k) Buchauszüge zur Sntrichtung des Stempels von Spielumsatzen — 3 50 der Ausführungsbestimmungen —: 
1) Anmeldungen zur Abstempelung inländischer Lotterielose — Muster 18 —; 
m) Anmeldungen zur Abstempelung ausländischer Lotterielose — Muster 19 —: 
) Anmeldungen zur Entrichtung einer N#schlagszahlung auf Fahrkartenstenwelt — Muster 21 —;: 
0) Lachweisungen zur Erhebung des Fahrkartenstempeis — Muster 20 —; 
ßpp) Anmeldungen zur Entrichtung des Stempels von Kraftsahrzeugen — Muster 23 — 
q) Aufstellungen zur GEntrichtung des Stempels von Vergütungen — Muster 23 — 
oa) Nachweisungen der Grundstücksübertragungen und Auflassungen — Muster 30 und #1 —; 
s) Benachtichtigungen über Einziehung des Grundstücksstempels mit den Werichtskosten — § 173 Abs. 5 der Ausfuhrungsbestimmungen —; 
t) Steuerbescheide zur Erbebung der Abgade von gedundenem VGrundbesitz — & 190 der Ausfühtungsbestimmungen —: 
u) Nachweisungen zur Erhedung des Versicherungsstempels — Muster 35 und § 201 Abs. 4 der Ausführungsbesuimmungen 
V) Anmeldungen zur Bersteuetung von Veriicher ungen bei auslandischen Versicherern — Muster 37 —. 
Dieses Buch umsaßt den Zeitraum eines Viertell#uhrs und ist gleichzeltig mu dem Einnahmebuch abzuschließen mit der Maßgabe, daß in das 
melbung.0 fur das letzte Viertel des Rechnungsfahrs nach dem 31. Marz neu eingebende Unmeldungen nicht mehr einzutragen sind 
3. Alle beim Abschluß des Buckes noch nicht erledigten Anmeldungen und Nachweisungen sind unter Beidedaltung der Nummeinn. welche sie im 
alten Buche erhalten baben, in das Anmeldungeduch für das folgende Vierteljahr zu übertragen. Die Richtigkent der Ubertragung hat der Kaffenprufungs= 
beamte zu bescheinigen — Ast bei der Abgabe einer unmeldung voraue iusehen, daß die Abstempelung der dazu gehorigen Weitpapiere usw. dis zum Ab- 
schluß des Buches nicht beendet werden kann, so steht es der Steuerstelle frei, die Eintragung der Anmeldung in das Anmeldungsbuch fur das folgende 
Viertesjahr sofort zu bewirken. 
4. In der Spalte 10 sind die apiere nach Gattung, Nenn-- und Beleihungswert näher zu bezeichnen, welche zur Sicherstellung der Abgabe an- 
genommen werden. 
5. Lach dem Abschluß wird das Anmeldungsbuch nebst Belegen mit dem Einnahmebuch an die Direktobeborde zur Prüfung eingesandt 
6. Die Verwendung von Schum und Siegel ist nicht erforderlich, wenn es sich um fesigebundene Bucher mu sortlausenden Blattzahlen handelt 
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