— 991 —
Zentralblatt
für das
Deutsche Reich.
Herausgegeben
Reichsamt des Innern.
Zu beziehen durch alle Postanstalten und Buchhandlungen.
Nr. 47.
. Inhalt: 1. 3. —5 Bestimmungen über die Wohltaten des
1 Konsulatwesen: Ermächtigung zur Vorname Potsdamschen Großen Militär-Waisenhauses 992
2. Finanzwesen: Nachweisung von Einnahmen der Reichs- 4 Versicherungswesen Verfahren bei Zuziehung von Bei-Post-
und Telegraphen- sowie der Reichs-Eisenbahn- fitzern zu den Verhandlungen des Oberschiedsgerichts
für Angestelltenversicherung
verwaltung für die Zeit vom 1. April 1918 bis um
Schlusse des Monats August 1913 991 5. Polizeiwesen: Ausweisung von Ausländern aus *
Reichsgebiete. ...... 994
XII. Jahrgang. Berlin, Freitag, den 26. September 1913.
1. Kon su latwesen.
Dem Kaiserlichen Konsul Rickmers in Port Sald ist auf Grund des § 1 des Gesetzes vom 4. Mai
1870 in Verbindung mit § 85 des Gesetzes vom 6. Februar 1875 für seinen Amtsbezirk die ihm bereits
als Verwalter des Konsulats beigelegte Ermächtigung weiterhin erteilt worden, bürgerlich gültige Eheschließungen
von Reichsangehörigen und Schutzgenossen einschließlich der unter deutschem Schutze befindlichen
Schweizer vorzunehmen und die Geburten, Heiraten und Sterbefälle von solchen zu beurkunden.
2. Finanzwesen.
Nachweisung
von Einnahmen der Reichs-Post= und Telegraphen= sowie der Reichs-Eisenbahnverwaltung
für die — vom 1. April 1913 bis zum Schlusse des Monats August 1913.
—.—
„ Einnahmen vom Beginne Im Reichshaushalts-Etat ist
Bezeichnung des Rechnungsjahrs bis die Einnahme für das
der zum Schlusse des Monats!Rechnungsjahr 1913 veran-Einnahmen
August 1913 schlagt auf
mnn M M M
1 2 3
Reichs-Post= und Telegraphenverwaltung 328 212 187 842 369 000
Reichs-Eisenbahnverwaltuiinng 67 610 000 153 779 000
142
