Zentralblatt
für das
Deutsche Reich.
Herausgegeben
Reichsamt des Innern.
Du betiehen durch alle Postanstalten und Huchhandlungo#.
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XII. Jahrgang. Berlin, Freitag, den 21. Februar 1913. Nr. 9.
Inbalt: 1. Konsulatwesen: Ernennungen; — Ermaͤchti- 5. Post= und Telegraphenwesen: Anderung der Bestim-
gung zur Vornahme von Zivilstandshandlungen: — mungen über Fernsprechnebenanschlüsse. 180
Exequaturertetltuneen Seite 177 6. Stanistik: Wegfall der Ubersichten über die den Wein-
2. Finanzwesen: Ubersicht der Einnahmen an Zöllen, händlern gewährten Zollbegünstigungen sowie deren
Steuern und Gebühren für die det vom 1 April 1912 MWiammenstellung und Veröffentlichung 181
bis zum Schlusse des Monats Januar 1913 178 7. Bersicherungswesen: Befreiung von der Verficherungs-
Nachweisung von Einnahmen der Reichs-Post= und pflicht nach § 14 Nr. 3 des Versicherungsgesetzes far
Telegraphen= sowie der Reichs-Eisenbahnverwaltung Angestellee 1342
für die Zeit vom 1. April 1912 bis zum Schlusse des 8. Zoll= und Stenerwesen: Verzeichnis der in der Zeit
Wonats Januar 1913 139 vom 1. Juli 1912 bis 31. Jannar 1913 von den Haupt-
3. Eisendahnwesen: Ergänzung des Berzeichnisses der zur ämtern genehmigten und der Kaiserlichen Technischen
Ausstellung von Leichenpässen ermaächligten Kaiserlichen Prufungsstelle mugeteilten Bergällungsmittel für. Essig=
Vertretugeen 129 sarere 138
4. Maß= und Gewichtswesen: Zulassung einer Art von 9. Polizeiwesen: Ausweisung von Ausländern ans dem
Elektrizitätszählern zur amtlichen Beglaubigung 179 Reichsgebetttttt 131
1. Konsfulatwesen.
Seine Majestät der Kaiser haben im Namen des Reichs den Generalkonsul Falcke zum General--
konful in New Vork zu ernennen geruht.
Seine Majestät der Kaiser haben im Namen des Reichs den RKonsul, Legationsrat Plehn, zum
Generalkonsul in Barcelona zu ernennen geruht.
Dem mit der Geschäftsführung des Kaiserlichen Konsulats in Schimonoseki beauftragten Dolmetscher
Buttmann ist auf Grund des § 1 des Gesetzes vom 4. Mai 1870 für den Amtsbezirk des Konsulats und für
die Dauer seiner Geschäftsführung die Ermächtigung erteilt worden, bürgerlich gültige Eheschließungen von
Reichsangehörigen vorzunehmen und die Geburten, Heiraten und Sterbefälle von solchen zu beurkunden.
Dem Bize= und Deputy-Ronsul der Vereinigten Staaten von Amerika in Tsingtau (Schutzgebiet
Kiautschon), John A. Bristow, ist namens des Reichs das Exequatur erteilt worden.
Dem amerikanischen Vize= und Deputy-Konsul in Aachen, Henry Quadflieg, ist namens des Reichs
das Erequatim erteilt worden.
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