Zentralblatt
für das
Deutsche Reich.
Herausgegeben
Reichsamt des Innern.
Du beziehen durch alle Postanstalten und Buchhandlungen.
XII. Jahrgang. Berlin, Freitag, den 21. Februar 1913. Nr. 9.
Inhalt: 1. Konsulatwesen: Ernennungen; — Ermächti- 5. Post= und Telegraphenwesen: Anderung der Bestim-
gung zur Vornahme von Zivilstandshandlungen: — mungen über Fernsprechnebenanschlüsse. 180
Exequaturerteiltungen Seite 177 6. Statistik: Wegfall der Übersichten über die den Wein-
2. Finanzwesen: Übersicht der Einnahmen an Zöllen, händlern gewährten Zollbegünstigungen sowie deren
Steuern und Gebühren für die Zeit vom 1 April 1912 Zusammenstellung und Veröffentlichung 181
bis zum Schlusse des Monats Januar 1913 178 7. Versicherungswesen: Befreiung von der Versicherungs-
Nachweisung von Einnahmen der Reichs-Post= und pflicht nach § 14 Nr. 3 des Versicherungsgesetzes für
Telegraphen= sowie der Reichs-Eisenbahnverwaltung Angestellte 1342
für die Zeit vom 1. April 1912 bis zum Schlusse des 8. Zoll= und Steuerwesen: Verzeichnis der in der Zeit
Monats Januar 1913 139 vom 1. Juli 1912 bis 31. Januar 1913 von den Haupt-
3. Eisenbahnwesen: Ergänzung des Verzeichnisses der zur ämtern genehmigten und der Kaiserlichen Technischen
Ausstellung von Leichenpässen ermächligten Kaiserlichen Prüfungsstelle mugeteilten Vergällungsmittel für. Essig=
Vertretugeen 129 säure 138
4. Maß= und Gewichtswesen: Zulassung einer Art von 9. Polizeiwesen: Ausweisung von Ausländern ans dem
Elektrizitätszählern zur amtlichen Beglaubigung 179 Reichsgebiete 131
1. Konsulatwesen.
Seine Majestät der Kaiser haben im Namen des Reichs den Generalkonsul Falcke zum General--
konsul in New Vork zu ernennen geruht.
Seine Majestät der Kaiser haben im Namen des Reichs den Konsul, Legationsrat Plehn, zum
Generalkonsul in Barcelona zu ernennen geruht.
Dem mit der Geschäftsführung des Kaiserlichen Konsulats in Schimonoseki beauftragten Dolmetscher
Buttmann ist auf Grund des § 1 des Gesetzes vom 4. Mai 1870 für den Amtsbezirk des Konsulats und für
die Dauer seiner Geschäftsführung die Ermächtigung erteilt worden, bürgerlich gültige Eheschließungen von
Reichsangehörigen vorzunehmen und die Geburten, Heiraten und Sterbefälle von solchen zu beurkunden.
Dem Vize= und Deputy-Konsul der Vereinigten Staaten von Amerika in Tsingtau (Schutzgebiet
Kiautschon), John A. Bristow, ist namens des Reichs das Exequatur erteilt worden.
Dem amerikanischen Vize= und Deputy-Konsul in Aachen, Henry Quadflieg, ist namens des Reichs
das Exequatur erteilt worden.
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