Full text : Zentralblatt für das Deutsche Reich. Herausgegeben im Reichsamt des Innern. Einundvierzigster Jahrgang. 1913. (41)

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Nachwmeisung
von  Einnahmen  der  Reichs-Post-  und  Telegraphen-  sowie  der  Reichs-Eisenbahnverwaltung
für  die  Zeit  vom  1.  April  1913  bis  zum  Schlusse  des  Monats  Juli  1913.

 

 

 

Bezeichnung  Einnahmen  vom  Beginne  Im  Reichshaushalts-Etat  ist
Bezeichnung der Einnahmen    des  Rechnungsjahrs  bis  die  Einnahme  für  das

der  zum  Schlusse  des  Monats|Rechnungsjahr  1913  veran-Einnahmen
  Juli  1913  schlagt  auf

    M   M  

1  2  3

Reichs-Post=  und  Telegraphenverwaltung  272907  175  842  369  000
Reichs-Eisenbahnverwaltuiing  53  490  000  153  779  000

 

 

 

3.  Marine  und  Schiffahrt.

Der  zweite  Nachtrag  zur  „Amtlichen  Liste  der  deutschen  Seeschiffe  mit  Unterscheidungssignalen  für
1913“  ist  erschienen.

 

4.  Versicherungswesen.

Bekanntmachung,
betreffend  Befreiung  von  der  Versicherungspflicht  nach  §  1242  der  Reichsversicherungsordnung.


 

Der  Bundesrat  hat  in  seiner  Sitzung  vom  3.  Juli  1913  auf  Grund  des  §5  1242  Nr.  1,  2  der
Reichsversicherungsordnung  beschlossen:

Die  §  1234,  1235  Nr.  1,  §§  1237,  1240,  1241  der  Reichsversicherungsordnung  gelten  mit
Wirkung  vom  1.  Jonuar  1913  ab  für
1.  Personen,  die  in  Betrieben  oder  im  Dienste  anderer  als  der  unter  §  1234  bezeichneten
öffentlichen  Verbände  oder  von  öffentlichen  Körperschaften  oder  als  Lehrer  und  Erzieher
an  nicht  öffentlichen  Schulen  oder  Anstalten  beschäftigt  sind,

a)  wenn  ihnen  mindestens  die  im  §  1234  bezeichneten  Anwartschaften  gewährleistet
sind  oder  sie  lediglich  für  ihren  Beruf  ausgebildet  werden,  und  wenn  ihre  Befreiung
von  dem  Arbeitgeber  beantragt  ist,

b)  wenn  ferner  für  diese  Personen  die  Arbeitgeber  der  Ruhegehaltskasse  der  Kreis-Kommunalverbände
  und  Stadtgemeinden  der  Rheinprovinz  sowie  der  Witwen=  und
Waisenversorgungsanstalt  für  die  Kommunalbeamten  der  Rheinprovinz  angeschlossen
sind  oder  ihnen  für  diese  Personen  der  Beitritt  zu  den  genannten  Kassen  noch  gestattet
  wird,

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