Full text : Zentralblatt für das Deutsche Reich. Herausgegeben im Reichsamt des Innern. Einundvierzigster Jahrgang. 1913. (41)

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Kassenmitglieder  bis  .  .  .  (sechs)  Mark  für  den  Arbeitstag.  Zur  Festsetzung  des  Grundlohns
werden  die  Kassenmitglieder  eingeteilt  in  solche,  deren  Arbeitsverdienst  für  den  Arbeitstag  beträgt:
1.  weniger  als...  Mark,  einschließlich  der  ohne  Entgelt  beschäftigten  Lehrlinge
(I.  Stufe),
2.  bis  einschließlich  Mark  (II.  Stufe),
3.  -.....  Mark  (III.  Stufe)
4.  -.....  Mark  (IV.  Stufe),
5..........................
6.mehr als........  Mark (....Stufe).
II  Hiernach  wird  der  Grundlohn  bis  auf  weiteres  festgesetzt:
für  die  I.  Stufe  auf  Mark,
III.  -.....  Mark,
III.  -.....  Mark,
IV.  -.....  Mark,

für  die  (letzte)  Stufe  auf  Mark.

I.  Jedes  Kassenmitglied  wird  auf  Grund  seiner  Anmeldung  nach  dem  darin  angegebenen
Arbeitsverdienste  durch  den  Kassenvorstand  einer  Lohnstufe  zugeteilt.  Der  Arbeitsverdienst  jedes
Kassenmitglieds  wird  nach  dem  Durchschnitt  des  Verdienstes  berechnet,  den  es  in  den
letzten  Wochen  (Monaten)  oder,  wenn  es  noch  nicht  so  lange  der  Kasse  angehörte,  den  ein
gleichartig  beschäftigtes  Mitglied  während  dieser  Zeit  bezogen  hat.

  IV  Andert  sich  der  Lohn,  so  ändert  sich  die  Lohnstufe  (erst  mit  der  nächsten  Beitragszahlung)
(sofort).
oder

§  26B.

Die  baren  Leistungen  der  Kasse  werden  nach  einem  Grundlohn  bemessen.  Als  solcher
gilt  der  durchschnittliche  Tagesentgelt  der  Kassenmitglieder  bis  fünf  Mark  für  den  Arbeitstag.

 

Für  die  Festsetzung  des  Grundlohns  werden  die  Kassenmitglieder  in  ..  .  ...  Klassen  geteilt:
1.  Betriebsbeamte,  Werkmeister  und  andere  Angestellte  in  ähnlich  gehobener
Stellung.................................  I.  Klasse,
2.  Facharbeiter.............  ...  II.
3.  Sonstige  erwachsene  männliche  Kassenmitglieder  (Männer  über  21  Jahre)  III.
4.  Betriebsbeamtinnen  und  Facharbeiterinnen  usw.  ..............IV.
5.  Sonstige  erwachsene  weibliche  Kassenmitglieder  (Frauen  über  21  Jahre)  V.
6.  Männliche  Kassenmitglieder  von  16  bis  21  Jahrtgen  ..  VI.  —
7.  Weibliche  16  217.  VII.
8.  Männliche  "  unter  16  Jahren  VIII.
9.  Weibliche  .......  16  .................IX.
II  Der  durchschnittliche  Tagesentgelt  wird  bis  auf  weiteres  festgesetzt:
für  die  I.  Klasse  auf  ..  .  ...  Mark,
"    II.  -......  Mark
usw.  oder
§  26 C.
I.  Die  baren  Leistungen  der  Kasse  werden  nach  einem  Grundlohn  bemessen.  Als  solcher
gilt  der  wirkliche  Arbeitsverdienst  der  einzelnen  Versicherten  bis....  Mark  (6  Mark)  für  den
Arbeitstag.

Zu  § 26B.  Einen  Anhalt  für  die  Auslegung  des  Begriffs  „Facharbeiter“  bietet  §  923  Abs.  3  der  Reichsversicherungsordnung.
  Außer  den  hier  im  einzelnen  aufgeführten  kann  die  Satzung  der  Krankenkasse  näher  bestimmen,
  welche  Personengruppen  als  Facharbeiter  gelten.

Zu  §§  26  A  und  26B.  Die  Festsetzung  des  durchschnittlichen  Tagesentgelts  bedarf  nach  §  180  Abs.  8
der  Reichsversicherungsordnung  der  Zustimmung  des  Oberversicherungsamts  (Beschlußkammer).

§  318  Abs.  3
R.  V.O.

§  180  Abs.  1  in
Verbindung  mit
§  150  R.  V.O.

§  180  Abs.  4
R.  V. O.