Full text : Zentralblatt für das Deutsche Reich. Zweiundvierzigster Jahrgang. 1914. (42)

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2.  Vergütung  für  Vorspann  und  Spanndienste  mit  Ochsen  oder  Kühen.

 

 

 

 

 

 

 

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ergütungs'sät  —üer  Es  entfallen  also  auf
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einem  Ochsen  einer  Kuh  seden  weileren  jede  weitere  zwei  Ochsen  zwei  Kühen  enten  znd  ön  zaer
bespanntes  Fuhrwerk  mit  Ochsen  Kuh  bespanntes  Fuhrwerk  mit  Führer  p  zug
Führer  (Spalten  1  u.  2  zusammen)  Spalte  2)
Mark  fk.  Mark  pf  Mark  Af.  Mark  .  ——NK,..  yvef.  Mark  if.
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9  50  8  50  4  50  3  50  14  —  12  —  5  —

 

 

Der  in  den  Spalten  4  aufgeführte  Satz  wird  zur  Hälfte  für  den  Wagen  und  zur  Hälfte  für

den  Führer  gerechnet.

Bei  Feststellung  der  Vergütung  wird  der  Tag  von  Mitternacht  zu  Mitternacht  gerechnet  mit
der  Maßgabe,  daß  bei  einer  Leistung  von  mehr  als  12  Stunden  innerhalb  desselben  Tages  ein  Zuschuß

in  Höhe  der  Hälfte  des  Tagessatzes  gewährt  wird.  Wird  der  Vorspann  nur  einen  halben

Tag  —

sechs  Stunden  —  oder  darunter  in  Anspruch  genommen,  so  ist  die  Hälfte  des  Tagessatzes  zahlbar.

 

5.  Zeull-und  Steuerwesen.

Der  BVundesrat  hat  in  der  Sitzung  am  5.  November  d.  J.  beschlossen,  unter  Aufhebung  der  Beschlüsse
vom  8.  und  14.  August  d.  J.  (Reichszentralblatt  S.  455  und  465)  aus  Billigkeitsgründen  zu  genehmigen:

Zoll=  oder  steuerpflichtige  Waren,  die  deutschen  Truppen,  den  Ritterorden  für  die
freiwillige  Kriegskrankenpflege  oder  den  Vereinigungen  vom  Roten  Kreuz  gespendet  werden,
werden  frei  von  Zöllen  und  Verbrauchsabgaben  abgelassen,  soweit  von  einer  der  zur
Empfangnahme  und  Verteilung  der  Spenden  bestimmten  Stellen  die  Ubernahme  bescheinigt
wird.  Unter  den  gleichen  Voraussetzungen  wird  für  Waren  des  freien  Verkehrs,  die  nach
den  bestehenden  Bestimmungen  im  Falle  der  Ausfuhr  oder  der  Aufnahme  in  ein  Zollager

Anspruch  auf  Zoll=  oder  Steuervergütung  haben,  diese  Vergütung  gewährt.

Die  Ubernahmebescheinigung

  steht  hinsichtlich  der  Gewährung  eines  Zoll-=  oder  Steuererlasses  oder
einer  Zoll=  oder  Steuervergütung  der  Ausfuhr  oder  der  Aufnahme  in  ein  Zollager  gleich.

Berlin,  den  12.  November  1914.

In  Vertretung:  Kühn.

Der  Reichskanzler.