Full text : Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1861. (45)

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Urkundlich  haben  Wir  dieses  provisorische  nur  bis  zum  Schlusse  des  nächsten
ordentlichen  Landtages  gültige  Gesetz  höchsteigenhändig  vollzogen  und  mit  Unserem
Großherzoglichen  Staatsinsiegel  bedrucken  lassen.

So  geschehen  und  gegeben  Weimar  am  9.  Februar  1861.

Carl  Alexander.

von  Watzdorf.  G.  Thon.

Provisorisches  Gesetz
zur  Interpretation  des  Gesetzes  über  die  Ablösung  grundherrlicher
  Rechte  vom  18.  Mai  1848  und  des  Gesetzes  über  die
Abkürzung  der  Fristen  zur  Verjährung  gewisser  Forderungsrechte
  2c.  vom  26.  März  1839  in  Bezug  auf  den  Aufangs-Termin
  der  Verjährung  hinsichtlich  der  Kosten  und  Verläge  der
Special-Kommissare  und  ihrer  Gehiülfen.

Wir  Carl  Alexander,

von  Gottes  Gnaden
Großherzog  von  Sachsen-Weimar-Eisenach,  Landgraf  in  Thüringen,
Markgraf  zu  Meißen,  gefürsteter  Graf  zu  Henneberg,  Herr  zu
Blankenhayn,  Neustadt  und  Tautenburg
ꝛc.  ꝛtc.

Nachdem  die  Regierungen  des  deutschen  Zoll=  und  Handels-Vereines  übereingekommen
  sind,  die  Eingangsabgabe  von  Zinn  allgemein,  ohne  Unterschied  des  Ursprunges,
  aufzuheben,  verordnen  Wir,  mit  im  Voraus  ertheilter  Zustimmung  des
getreuen  Landtages,  in  weiterer  Abändcrung  des  durch  Unser  Gesetz  vom  29.  Oktober
  1856  (Regierungs-Blatt  S.  251)  publizirten  Vereins-Zolltarifes:

Vom  1.  April  1861  an  tritt  den  Gegenständen,  welche  keiner  Abgabe  unterworfen
  sind  —  in  der  ersten  Abtheilung  des  Tarifes  —  aus  der  zweiten  Abtheilung
  des  Tarifes,  Position  43  Anmerkung,  hinzu:

Zinn  in  Blöcken,  Stangen  u.  s.  w.  und  altes  Zinn.