Full text : Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1871. (37)

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St.  Stephansordens;  Großkreuz  des  Königlich  Sächsischen  Albrechts-,  des  Herzoglich
  Sachsen-Ernestinischen  Hausordens  u.  s.  w.,  Mitglied  des  Herrenhauses
im  Oesterreichischen  Reichsrathe;  Sr.  Kaiserlich  und  Königlich  Apostolischen
Majestät  außerordentlichen  Gesandten  und  bevollmächtigten  Minister  an  dem
Königlich  Sächsischen  Hofe;  sowie  an  dem  Großherzoglichen  Hofe  von  Weimar
und  den  Herzöglichen  Höfen  von  Meiningen,  Altenburg  und  Koburg-Gotha,
welche,  nach  gegenseitiger  Mittheilung  ihrer  richtig  befundenen  Vollmachten,  mit  Vorbehalt
  der  Allerhöchsten  Ratification  über  folgende  Punkte  übereingekommen  sind:

Artikel  1.
Es  wird  eine  Eisenbahnverbindung  zwischen  Commotau  und  Annaberg  über  Weipert
hergestellt.
Artikel  2.

Auf  der  Böhmischen  Strecke  dieser  Bahn  wird  der  Bau  durch  die  privilegirte  Buschtierader
  Gesellschaft,  auf  der  Sächsischen  Strecke  entweder  durch  eine  zum  Baue  dieser
Bahn  sich  rechtzeitig  bildende  Gesellschaft,  oder  nach  ertheilter  ständischer  Bewilligung
auf  Staatskosten  geführt  werden.

Artikel  3.

Die  Königlich  Sächsische  Regierung  macht  sich  verbindlich,  einer  Gesellschaft,  die  sich
zu  diesem  Zwecke  bildet,  die  erforderliche  Concession  zu  ertheilen  und  die  Vollendung
des  Baues  bis  zum  1.  Juli  1871  zur  Pflicht  zu  machen,  im  entgegengesetzten  Falle
aber  auf  dem  nächsten  Landtage  die  Genehmigung  des  Baues  dieser  Strecke  bis  zur

Landesgrenze  auf  Staatskosten  zu  beantragen  und,  dafern  die  ständische  Genehmigung
erfolgt,  den  Bau  thunlichst  zu  beschleunigen.

Artikel  4.
Der  Grenzbahnhof  auf  dieser  Bahn  wird  bei  Weipert  errichtet.

Artikel  5.

Sollte  sich  zum  Baue  einer  Eisenbahn  von  einem  Punkte  der  Chemnitz-Annaberger
Staatsbahn  aus  über  Olbernhau  oder  Marienberg  bis  zum  Anschlusse  an  die  Linie
Commotau-Weipert  ein  Unternehmer  finden  und  die  Concession  der  Königlich  Sächsischen
Regierung  hierzu  erhalten,  oder  sollte  der  Bau  einer  solchen  Bahn  von  der  Königlich
Sächsischen  Regierung  auf  Staatskosten  beschlossen  werden,  so  wird  die  Kaiserlich  und
Königliche  Regierung  dem  Zustandekommen  dieser  Bahn  und  dem  Anschlusse  derselben
an  die  Linie  Commotau-Weipert  nicht  nur  kein  Hinderniß  entgegenstellen,  sondern  förderlich
  zu  sein  sich  bestreben,  unter  dem  Vorbehalte,  daß  die  dießfällige  Concession  zum

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