Chronologische  Uebersicht  des  Jahrganges  1861.

XV

 

Datum
bes
Sesetzes  2c.

Ausgegeben

zu
Berlin.

In  hal  t.

Nr.
des
Stücks.

Nr.
bes

Gesetzes.

Seite.

 

1861.
5.  Juni.
10.

10.

17.

17.

17.

21.

21.

 

1861.
20.  Juni.

15.

—

11.  Juli.

11.  Dezbr.

1.  Juli.

11.

27.  Juni.

15.  Juli.

 

Allerhöchster  Erlaß,  betreffend  die  Einrichtung
von  Kreissynoden  in  der  Provinz  Preußen
  2c.  2c.

Gesetz,  betreffend  die  Forterhebung  eines  Juschlats
  zur  klassifizirten  Einkommenssteuer,
zur  Klassensteuer  und  zur  Mahl=  und

Schlacht  steuer.

Gesetz,  die  Kompetenz  der  Ober-Bergämter
betreffend.

Privilegium  wegen  Ausgabe  auf  jeden  Inhaber
lautender  Cösliner  Stadtobligationen
zum  Betrage  von  60,000  Thalern.

Allerhöchster  Erlaß,  betreffend  die  Verleihung  des
Rechts  zur  Erhebung  des  Chausseegeldes
auf  der  Kommunalstraße  von  Nottuln  an
der  Coesfeld-Appelhülsener  Staatsstraße  bis
Havirbeck  im  Kreise  Münster  an  die  Gemeinden
  Nottuln  und  Havirbeck.

Allerhöchster  Erlaß,  betreffend  die  Umwandlung
der  noch  nicht  zur  Auögabe  gelangten  Stücke
von  57,000  Rthlr.  der  Kreis-Obligationen
des  Kreises  Schrimm  nach  dem  dem  Privilegium
  vom  20.  Februar  1854.  beigefügten
Schema.

Konzessions=  und  Bestätigungs-Urkunde,  betreffend
die  Anlage  einer  Eisenbahn  von  Angermünde
nach  Stralsund,  mit  Zweigbahnen  von  Pasewalk
  nach  Stettin  und  von  Jüssow  nach  Wolgast,
  durch  die  Berlin-Stettiner  Eisenbabngesellschaft,
  nebst  Zweitem  Nachtrag  zum  Statute
  der  Berlin-Stettiner  Eisenbahngesellschaft.

Mivilegium  wegen  Ausgabe  von  zwölf  Millionen
Thalern  in  vier  einhalbprozentigen  Prioritäts=Obligationen
  der  Berlin-Stektiner  Eisenbahngesellschaft
  Behufs  des  Baues  einer
Eisenbahn  von  Angermünde  nach  Stralsund
mit  JZweigbahnen  von  Pasewalk  nach  Stettin
und  von  Jüssow  nach  Wolgast.

Gesetz,  betreffend  die  Feststellung  des  Staatshaushalts-Etats
  für  das  Jahr  1861.

Gesetz,  betreffend  die  AbTnderung  einiger  Bestimmungen
  der  Allgemeinen  Gewerbe-Ordnung
vom  17.  Januar  1845.

 

21.

20.

25.

28.

22.

26.

 

5391.

5382.

5400.

5411.

5412.

5458.

5402.

5403.

5392.

5405.

372-376.

341.

425-428.

692-695.

696.

821.

431-432.

43.-440.

377-408.

441-445.