Referendum in Deutschland? 31
in der Schweiz populär und wird nicht wieder abgeschafft
werden. „Mag es auch im einzelnen sich als Hemmschuh
erwiesen haben,“ schrieb die Neue Züricher Zeitung 1910,
„im großen und ganzen hat es doch die fortschrittliche Ent-
wicklung der Schweiz nicht aufgehalten.“ Das ist immerhin
ein etwas elegisch klingendes Lob.
Als eine besondere gesteigerte Form des Referendums Initiative.
mag die Initiative gelten, vermöge welcher auch Gesetz-
entwürfe aus dem Volke heraus, nicht aus der Hand der
Regierungsbehörden zur Abstimmung gebracht werden können.
Für uns ist es nicht notwendig, darauf einzugehen.
Ganz wie in der Schweiz hat auch in Australien das das Referendum
Referendum hemmend gewirkt. Erst jüngst sind dort zwei in Australien.
Gesetze, die von den beiden Häusern des Bundesparlaments
angenommen waren, mit großer Majorität im Referendum
verworfen worden. Beide Gesetze waren, wie wir es heute
nennen, staats- sozialistischer Natur.
Stellen wir uns vor, daß wir in Deutschland ein Referendum in
Referendum hätten, so unterliegt es gar keiner Frage, daß Deutschland?
die Gesetze, die für unser Dasein in jüngster Zeit den größten
Fortschritt bedeuten, und die man, wenn schon unter mancherlei
Kämpfen, glücklich durch den vom allgemeinen, gleichen
Stimmrecht gewählten Reichstag gebracht hat, bei einem
Referendum abgelehnt worden wären. Ich meine den ganzen
Kompler der Sozialpolitik, die Kolonialpolitik und schließlich
die für unsere nationale Zukunft entscheidende Schaffung
der deutschen Kriegsflotte. Die eigentliche Grundlage für Bei der
eine auf Großmachtverhältnisse zugeschnittene Flotte wurde Flottenfrage.
ja erst unter Caprivi gelegt, und die Entscheidung dafür
wurde im Reichstag gegeben durch die Stimmen der Polen.
Man erinnert sich jetzt ungern daran, wie lange es gedauert
hat, bis dem deutschen Volk das Verständnis für den
