Full text: Gesetzblatt für das Königreich Bayern. 1846. (11)

IX 
Regierungsbezirke der Pfalz für die 
Jahre 1844, 184 und 1848 betreffend. S. 
213 — 216. Gesetz, das Maximum der 
Krelsumlagen in dem Regzierungsbezirke 
der Oberpfalz und von Regens- 
burg für die Jahre 1842, 1843 und 1848 
betreffend. S. 217 — 220. Gesetz, das 
Maxrimum der Kreisumlagen in dem Re- 
gierungsbezirke von Ober franken für 
die Jahre 184/, 1843 und 1878 betreffend. 
S. 221 — 224. Gesetz, das Marimum 
der Kreisumlagen in dem Regierungsbezirke 
von Mittelfranken für die Jahre 1877, 
1841 und 184;6 berresseng. S. 225 — 
— 228. Gesetz, das Maximum der Kreis- 
umlagen in dem Regierungsbezirke von Un- 
terfranken und Aschaffenburg für 
die Jahre 184/, 1847 und 1848 betreffend. 
S. 249 — 232. Gesetz, das Maximum 
der Kreisumlagen in dem Regierungsbezirke 
von Schwaben und Neuburg für die Jahre 
184/, 1843 und 1848 betreffend. S. 233 
— 236. 
". 
Lagergeld. Königl. allerhöchste Erklärung im 
Landtags-Abschiede bei „Wünsche und An- 
träge bezuglich der Zollverhältnisse- auf den 
Wunsch der Stände wegen Aufhebung des 
Lagergeldes auf den Kbniglichen Hallen. S. 
20. HH. 3. a. 
Landrath. Der Bedarf des Landraths gehört 
zu den Kreislasten. S. 46 — 47. Arr. 
I. 2. Siehe auch Ziffer 8) des Art. . 
Landwirthschaft. Koönigl. allerhöchste Er- 
klärungen im Landtags-Abschiede die Joll- 
verhälrnisse für die Zukunft betreffend“ mit 
Hinsicht auf Verminderung oder auch Auf- 
hebung, sowie Erhöhung der Joölle und 
anderer Gebühren im Interesse der Land- 
wirthschaft 2c. S. 17 — 18. J. 21. S. 
20; bei „Wünschen und Anträgen bezüglich 
der Zollverhältnisse“ S. 20. J. 6. 
Lehrer= und Lehrerinnen (der geistlichen 
Unterrichts-Anstalten). Qualiflkation dersel- 
beu. Hierauf bezüglicher K. Eutscheid und Er- 
XX 
klärung im Landtags-Abschiede. S. 17 — 
35. J. 45. 1 
Leinengarn, (rohes, weißes und ungezwirn- 
tes). Königl. allerhöchste Erklärung im 
Landtags-Abschled auf den Antrag der Stän- 
de wegen Erhöhung der Eingangszblle von 
Leinwand, daun rohem, weißem und unge- 
zwirnten Leinengarn. S. 20 — 21. H. 6. s. 
Leinwand. Kdnigl. allerhöchste Erklärung und 
Entscheid im Landtags-AUbschiede auf die 
Wünsche und Anträge der Stände bezüglich 
der Zollverhältnisse hinsichtlich der Erhöhung 
der Finhurzstele von Leinwand c. S. 20 
— 21. 6. 4. 
Lieferungen. KRönigl. allerhöchste Erklärung 
im kandzagsabschiede bezüglich der für den 
Bau und Betrieb der Eisenbahnen erforder- 
lichen Lieferungen. S. 9. J. 6. 3. 
Local-Auflage n. Kduigl. allerhechste Er- 
klärung auf den Antrag der Stände, ees 
möge den Gemeinden gestattet werden, durch 
Lokalauflagen, welche wesentlich die Ver- 
möglicheren treffen, namentlich auf Gegen- 
stände des Lurus den bereits eingeführten 
Lokalmalzaufschlag ganz oder theilweise zu 
ersetzen, und der Einführung dieses Auf- 
schlages vorzubeugen“. S. 29. F. 34. 
Local-Malzaufschlag. Königl. allerhöchste 
Erklärung auf die von den Standen zu dem 
Gesetze, die Regulirung des Biersatzes 2c. 
gestellten besonderen Anträge, namentlich auf 
den Antrag bezüglich der Beschränkung der 
Bewilligung des Lokalmalzaufschlages auf 
dringende Fälle und auf die Hälfte des 
jetzt bestehenden Nerarial= Malzaufschlages 
—— 4. Konigl. 
allerhoͤchste Erklärung auf den Antrag „#es 
moge den Gemeinden gestattet werden, durch 
Pocalauflagen, welche wesentlich die Vermg- 
licheren treffen, namentlich auf Gegenstände 
des Lurus den bereits eingeführten Lokal- 
Malzaufschlag ganz oder theilweise zu erse- 
tzen und der Einführung dieses Aufschlages 
vorsubeugen. S. 29. #. 34.
	        
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