XLV
Schulpflichtigkeit. Siehe „Feyertagsschul-
pflicheigkeit" und „Werktagoschulpflichtig-
keit.“
Schwaben und Neuburg. Unüberschreit-
bares Marimum der in dem Regierungs-
bezirke von Schwaben und Neuburg fur
jedes der drey Jahre 14317. 18:7 und
18483 zu erhebenden Kreis-Umlegen. S.
234 — 2360.
Senate (desS Oberappell.-Gerichts.) Siehe
„Dberappellationsgerichrliche Senate.“
Shawls. Kenigl. allerhöchste Erklärung im
Landtags-Abschiede bezüglich der durch die
liändischen Anträge aufs Neue angeregten
Erhôhung der Eingangszölle auf Shawls.
S. 21. 6C. 6. d.
Staatödiener. Alle unmittelbaren besoldeten
Staatediener im Sinne der IX. Verfass-
ungsbeilage haben die Bewilligung des Ko-
nigo zum Eintrirt in die Kammer der Ab-
geordneten in dem durch den J. 44. lit. e.
Tit. I. der X. Beilage zur Verfassungs-Ur.
kunde bezeichneten Falle nachzusuchen. Ge-
setz vom 23. Mai 1846, den &. 44. lit. e.
im I. Tir. der X. Beilage zur Verfassungs-
Urkunde beir. S. 38. ff. Art. J. 1.)
Staatseinnahmen. Verwendung der Staata-
Einnahmen. Siehe die hierauf bezüglichen
Stellen im Landtags= Abschiede S. 18. A.
g. 1. ff.
Staats gebäude. Königl. allerhochste Erkläc=
ung im Landtagsabschiede bezüglich der rechr-
zeitigen und vollständigen Wendung der Bau-
fälle an den Staarsgebäuden. S. 24. F. 18.
Staatslasten. Auöscheidung der Kreislasten
von den Staaralasten, und Bildung der
Kreisfonsd. Konigl. allerböchste Sanction
des hierauf bezüglichen Gesetzes. S. 7. K.
2. — Gesetz, die Anescheidung der Kreis.
lasten von den Staakslasten und die Bild-
ung der Kreisfonds betr. S. 45—54.
Staatsschulden -Tilgungs--Anstalt.
N T' Oln 1lr
Stand der S sch guag-Aust
in den Jahren 1841, 18#k und 1344. Siehe
LXV
die betreffenden Stellen im Landtagsabschiede
S. 10. B. 6. 2.
Staatsstraßen. Koöoͤnigl. allerhoͤchste Er-
klärung im Landsabschiede, die gruͤndliche
Ausbesserung und beziehungsweise Umbau=
ung der Staatestraßen beir. S. 26. F. 23.
— Konigl. allerhöchste Erklärung betr. die
Bepflanzung der Staate straßen mic Allse--
bäumen durch die Gemeinden S. 29. J. 33.
Stahlfabrikation (Eisen= und Scahlfabri-
kation) inländische. Sijehe im Landtagsab-
schiede „Wünsche und Anträge begüglich der
Zollverhältaisse““ S. 20. 9J. J. c.)
Steinkohlen. Bohrversuche auf Steinkohlen.
Konigl. allerhochste hierauf bezügliche Er-
klärung im Landtagsabschiede. S. 20. F. 5.
Steuergesetze. Königl. allerhöchste Sanction
des Sesetzes über den Vollzug der Steuer-
gesetze vom 15. August 1828. S. 15.9 17. —
Khn allerhöchste Erklärung auf die beigefügten
beiden Anträge der Stände. S. 15. 9. 17.
1) u. 2). — Gesetz, den Vollzug der Steu-
ergesetze vom 15. August 1825 betr. S.
177. ff.
Steuer-Nachlaß-Gesetz. Konigl. allerh.
Erklärung im Landtagoabschiede „Wunsche
und Anträge zu den Nachweisungen“, betr.
die Revision des Steuer-Nachlas-Gese-
tzes vom 1. Juli 1834, und der Vollzugs=
Instruktion vom 12. Juni 1835. S. 22—
23. S. 14
Sträflinge. Absonderung der Ketten-, Jucht-
haus= und Arbeitshane sträflinge. Hierauf
bezügliche Stelle im Landtagsabschiede. S.
25. . 21.
Strafgerichtliches Verfahren. Besetti-
gung der Oeffentlichkeit des strafgerichtlichen
Verfahrens in der Pfalz in den dazu ge-
eigneren Fällen. — Ken. allerddchste Sanc-
tion des bezüglichen Gesetzes. S. 14. g.
13. — Abn. allerhochste Erklärung auf den
bei Perathung dieses Gesetzes geäußerten
Wunsch der Stände. S. 14. 9# 1. Abf. 2.
— Gesetz, die Beseitigung der Oeffentlich-
