Full text: Gesetzblatt für das Königreich Bayern. 1846. (11)

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S. 20. 6. 4. Koͤnigl. allerhoͤchste Erklaͤr- 
ung auf den Wunsch wegen Abloͤsung der 
gemeindlichen Donau- Wasserzoͤlle zwischen 
Regensburg und Ulm. S. 20. K. 3 
Wein und Branntwein. Koönigl. aus 
höchste Erklärung im Landtagsabschiede bei 
Wünschen und Anträgen bezüglich der 
Bollverhältniffe“", betreffend die Erzielung 
einer, die inländische Produktion und Fa- 
brikation schützenden Regulirung der bestehen 
den gegenseitigen Ausgleichungestener fur 
Wein und Branntwein. . 19. A. G. 1 
Wendung der Baufälle an den Staatsge- 
äuden. Hlerauf bezügliche Stellen im 
bandtasabschtere. S. 24. J. 18. 
Werktags-Schulpflichtigkeit. Festsetzung 
der Dauer der Werktags= und Feiertags- 
Schulpflichtigkeit. Hierauf behüglsch= Stelle 
im Landtagsabschiede. S. 33. J. 4 
Wirthe. Königl. allerhdchste Schenten des 
Gesetzes, die Regulirung des Biersatzes und 
die Verhältnisse der Brauer zu den Wirthen 
und dem Publikum betreffend. S. 10. 9. 8 
Königl. allerhöchste Erklärung auf die bei 
dieser Gelegenheit an den Thron gebrachten 
besonderen Anträge. F. 8. S. 10—12. 1) bis 
6). Gesetz, die Regulirung des Biersatzes 
und die Verhältnisse der Brauer zu den 
Wirthen und dem Publikum betreffend. 
S. 81 — 90. 
Wittwen und Watsen. Königl. allerhöchste 
Erklärung im Landtagsabschiede bezüglich 
der Peust onen der Wittwen und Waisen. 
S. 28. 9. S1. 
Wünsche und Anträge. (Siehe auch An- 
träge). Konigl. allerhöchste Erklärungen 
und Entscheidungen im Landtagsabschiede 
auf die von den Ständen gestellten Wünsche, 
Anträge und Bitten, und zwar 
I. Bel den Beschlüssen der Kammern 
über die Gesetzes-Entwürfe: 
Königl. allerhöchste Erklärungen und Ent- 
scheide auf die Wünsche, Anträge und Bit- 
ten bei dem Gesetze „ den §. 44. lit. c. im 
I. Titel der X. Beilage zur Verfassungs= 
Urkunde betreffend.“ F. 1. S. 7. 1.) 2.) u. 
LU 
3.); bei dem Gesetze, den Bau einer Eisen- 
bahn von Bamberg über Würzburg und 
Achsfenburg an die Reichsgrenze. F. 5. 
8 —9; bei dem Gesetze, Ankauf und 
Kaster der Müchener-Augsburger-Eisen- 
bahn. ö. 6. S. 10; bei dem — die 
Regulirung des Biersatzes und die Verhält- 
nisse der Brauer zu den Wirthen und dem 
Publikum betr. J. 8. S. 10—12, bei dem 
Gesetze, Erwerbung der Petrefakten-Samm- 
lung des Grafen von Münster zu Bayreuth 
. 11. S. 13; bei dem Gesetze. Beseitigung 
der Oeffentiichteit des strafgerichtlichen Ver- 
fahrens in der pfa in den dazu geeigneten 
Fällen betr. F. 15. ; bei dem Gesetze, 
die Fnepnetrinhe h heen bei Erwerbungen 
zu öffentlichen Zwecken in der Pfalz betr. 6. 
16. S. 14; bei dem Gesetze, den Vollzug der 
Steuergesehe vom 15. August 1828 betr. S. 17. 
S. 15; bei dem Gesetze, Verbesserung des 
Eosst Strasgesetzes in Pfalz beir. F. 18. 
. 16. 
II. Wünsche und Anträge, Insoweit 
sie nicht bel den Beschlüssen über 
die Gesetzes-Entwürfe ihre Erle- 
digung gefunden: 
A. Wünsche und Anträge bezüglich der Joll- 
verhältnisse. S. 19—21. J. 1—6. 
B. Wünsche und Auträge zu den Nachwei- 
sungeyg. S. 21 — 29. 9. 7—34. 
C. 8 ere Wuͤnsche und Antraͤge: 
§. 35. die Erhebung von Concurrenz-Bel- 
trägen aus den Renten-Ueberschüssen der 
Kirchenstiftungen betr. S. 29; 9. 36. die 
Ergänzung der Zahl der Abgeorduneten 
aus der Pfalz betr. S. 30.; b. 7. die 
Revision der bestehenden Distrikes= und 
Local-Umlagen-Gesetze betr. S. 30. — 
K. 38. Wiederherstellung der Gewerbs- 
Prüfungs-Commissionen am Sitze sämmt- 
licher Distrikts-= Polizeibehbrden betr. 
S. 30.; 6. 39. gie eurefeis in Polizei- 
Srrafsachen. S . 40. die An- 
wendung des Tit. #. 
„der Verfassungs Uekns in der Pfalz 
betr. S. 31; FK. 41. die Revifsion des 
Ediktes über die Verhältnisse der jüds- 
 
	        
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