Full text: Gesetzblatt für das Königreich Bayern. 1859. (18)

Register 
zu dem 
Königlich Bayerischen Gesetzblatte 
des Jahres 1859. 
A. 
Abschied für den Landtag des Königreiches 
Bayern vom 26. März 1859. S. 1—16. 
Inhalt: 
I. Abschnitt. 
Beschlüsse der Kammern über die 
Gesetzentwürfe und andere Vorla- 
gen der Staatsregierung. S. 3—9. 
+ 1. Einen Credit für außerordentliche 
Bedürfnisse des Hectres betr. S. 3. — 5. 2. 
Die Verjährungsfristen betr. S. 3. — §. 3. 
Die Gewährleistung bei Viehveräußerungen 
betr. S. 3. — §. 4. Die Einrede des nicht 
gezahlten Geldes oder Heirathgutes bete. 
S. 3. — (.5. Aufsuchung von Steinkohlen 
in der Oberpfalz, resp. Bewilligung eincs 
dießfallsigen Credites bett. S. 4. — 8. 6. 
die Marimalsätze der Personentare auf den 
Stactseisenbahnen betr. S. 5. — S§. 7. Die 
Zoll= und Handelsverhältnisse im Allgemeinen 
und für die Zukunft betr. S. 5—9. 
II. Abschnitt. 
Nachwessungen. 
A. Verwendung der Staatsein- 
nahmen. S. 9. 
8B. Stand der Staatsschulden- 
Tilgungsanstalt in den Jahren 1856. 
und 185 5/56. S. 9. 
III. Abschnitt. 
Wünsche und Anträge. 
A. Wünsche und Anträge zu den 
Nachweisungen: 
a) Zu den Einnahmen: §. 1. Spe' 
cialnachweise über die Einnahmen und 
Ausgaben: a) der érarjalischen Wein- 
berge in Unterfranken und der Hof- 
kellerei Würzburg; b) der Verwalt, 
ung der Mineralbäder Kissingen, Boklet 
und Brückenau; c) des Hofbräuhauses 
zu München, und d) des Hofbräu= 
hauses iu Würiburg. S. 10. — §. 2. 
Rechnerische Behandlung der Erlöse aus 
veräußerten Staatsrealftäten. S. 10— 
11. — 56. 3. Veröffentlichung des 
Activ= und Passivrstandes der Nürn- 
berger Bank. S. 11. 
b) Zu den Ausgaben: 8. 1. Rück- 
vergütung der der Porzellanmanufactur 
Nymphenburg in den Jahren 185 3/64 
und 185 ½65 auf Rechnung des Reichs- 
Reservefonds geleisteten Zuschüsse betr.
	        
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