Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1818. (9)

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###b)  Obliegenhelten  des  Stenerpstichtigen  bei  der  Revisseon  ....  .  .  .  8.
ecc)  Fälle,  worin  es  nur  der  allgemeinen  Kevision  bedarf,
bei  Transitonnt  L.  5.  23

bei  verbrauchssteuerpflichtigen  Waaren
beim  Ausgaoneee  —

ec)  Begleitscheine  .  26
a)Sweck  "·  %  %  o  vele.l]rrl  —2  2  2  ole  s  ·*·  %  “
dbb))  und  wesentlicher  Inhalt  verselbben  SEG.  27.
ccec)  Perpflichtung  des  Waarenführers  aus  dem  Begleitscheinn  2
ddd)  Nachweisung  daß  dieselbe  erfüllt  worden  seeeen  -  .  20.
ese)  Erleichterungen  hierbe  ..  ....  ...  .  ...  ..  .  .  .  G.  30.
flI)  Verfahren  mit  den  Begleitscheinn  ....  31

wenn  die  Ladung  an  verschiedene  Orte  oder  Empfaͤuger  bestimmit  ist  6  31.
wenn  die  Bestimmung  der  ganzen  Ladung  unterweges  vcrändert  wird  4K.  32=wenn
  eine  Ladung  unterweges  getheilt  werden  mut.  EHEHS.  33.

14)  Porhöftet  464646464.34

aaa)  Ertlärung  was  packhise

Niederlagerecht,  kagerfrist  und  Lagergeke
bbb)  Regeln,  wem  das  Niederlagereccbt  iI.  55.
und  auf  wie  lange  die  Lagerfrist  zu  gestatten  ist.
ercc)  Ausnahmen  hiervon  für  den  JZolll  95.  36  3
in  den  Handeksplätzen  an  und  links  der  Obrr.  .
für  den  Speditionshandel  von  Stettin  insbesondren  ...  ...  h.  40.
fuͤr  Handelsptaͤtze  links  der  Weser.......  EaEu.  41.
add)  Betrag  des  Lagergeldes  in  Packhoferzumen,
die  Eigentham  des  Staacts  finnnn  E.  42.
die  Privateigenthum  iidddddddd  b  43.
eee)  Rechte  des  Staats  auf  die  Waaren  im  %  4  iot  S.  44.
.)  Verfahren  auf  den  Packhöfeen  .....  ...  .....
beim  Eingange  und  der  Versendung  der  Waaten.  im  Allgemeinen  6.  45.
dei  der  Revision  von  Waaren  .........  Ho»

diezurweitekeaVekseavqugsogleichangegebeawekben«
die  vorerst  am  Abladtorte  bleiben  EEIEIIEEIEIIEIIII  ..  .  ..  ..  ...  .  ..  .  5.  47.

bei  der  Bearbeitung  der  Waaren  auf  dem  kager  ..  .  ..  ....  ..  .....  .  .  .  g.  a48.
Besondere  Packhofsreglemenss  6E6  .  40.
Verpstichtungen  der  Verwaltung  in  Rücksi  46  der  lagernden  Wana  &.  50.

Verfahren  mit  unabgeholten  Waaren,
deren  Eigenthumer  unbekannt  ist,  ...  .  .  .  ..  .  .  .  .F.  l.
deren  Eigenthuͤmer  bekannt  ist.
seg)  Bestimmung,  welchen  Hondelsplätzen  das  Niederlagerecht  zustehen  —  .  52

und  Bedingung  wegen  Gewaͤhrung  des  Packhofsraums  daselbst  ...  ...
e#i)  Privatkagrreeerrrrrnr  .  ..  ......  5
aaa)  was  unter  dieser  Benennung  vverstanden  irdiii  .  G.
bdbd)  wem  Privatlager  gestattet  werden  .  .....  K.  54.

ece)  Perpflichtungen,  welche  dem  Inhaber  eines  Peivattagers  obliegen.  ..  ...  ..  .  8.  56.