Sanitaͤts-polizeiliche Vorschriften
bei ansteckenden Krankheiten.
I. Allgemeine Vorschriften.
bn ecchtun 6. 1. Behufs der Verhütung und Beschränkung ansteckender Krankhei-
Kommisso= ten sollen Sanitcktskommissionen errichtet werden.
Wo solche ein- . 2. In Städten von 5000 und mehr Einwohnern sollen dieselben
mrichten. fortwährend bestehen, in kleineren Städten und auf dem Lande bleibt deren Er-
richtung den Regierungen überlassen.
Zusammensez= 6. 3. Dieselben sind zusammen zu setzen:
mungderselben. a) aus dem zugleich den Vorsitz führenden Vorstande der Orts-Polizeibehörde
und, wo dieselbe nicht zugleich die Kommunalbehörde ist, auch aus dem
Vorstande oder einem von demselben zu deputirenden Mitgliede der
letzteren;
b) aus einem oder mehreren von der Orts-Polizeibehörde zu bestimmenden
erzten;
F0) aussmisdeens drei von den Vertretern der Kommune — Stadbtverordne-
ten oder Gemeinderath — zu erwählenden geeigneten Einwohnern der Stadt;
41) in Garnison-Orten außerdem noch aus einem oder mehreren von den
Milikair-Befehlshabern zu bestimmenden Offzieren und einem oberen
Militair-Arzte.
Svpefialkom= 6 4. Ob in größeren Städten außer der Sanitätskommission noch be-
missinen. besondere, derselben untergeordnete Spezial= (Schutz= oder Revier-) Kommis-
gere zu bilden sind, hängt von der Orts-Polizeibehörde ab. Zu jeder dieser
pezialkommissionen muß wenigstens ein Arzt oder Wundarzt, ein Polizei= oder
Kommunalbeamter, und mehrere von den Vertretern der Kommune zu erwäh-
lende Mitglieder derselben gehbören.
Sirksamkelt 6 5. Die Sanitätskommissionen bilden theils Rath gebende, theils aus-
nr Samttät“ führende Behörden in der Art, daß die Orts-Polizeibehèrde dieselben in allen
m genmel-Fällen, wo sie ihrer Unterstützung oder Berathung bedarf, dazu berufen kann,
neu. zugleich aber auch ihre Vorschlaͤge anzuhoͤren und daruͤber zu entscheiden hat.
Wirksan.leit . 6. Insbesondere liegt denselben ob:
Veseiten im 1) auf den Gesundheitszustand des Orts oder Bezirks, für welchen sie ge-
bildet sind, zu wachen;
2) die Ursachen, welche zur Emstehung und Verbreitung ansleckender Fas
ei-
