Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1835. (26)

 

 

IV  Chronologische  Uebersicht  des  Jahrganges  1835.
Datum  Ausgegeben  Nr.  Nr.
des  ju  In  h  a  l  t.  des  Ides  Ge-  Seite.
Gesetzes  2  Berlin.  Stücks  setzes.
1834.  1835.
28.  Dezbr.  21.  Jan.  Allerhöchste  Kabineksorder,  wodurch  diejenige  Strecke  1575  4
des  Fürstlichen  Justizamesbezirks  Heddesdorf,
welche  unterhalb  Neuwied  an  den  Rhein  grenze,
der  rheinzollgerichtlichen  Jurisdiktion  des
1835.  Fürstlichen  Hasiiennts  Neuwied  überwiesen  wird.
8.  Jan.12.  Febr.Allerhöchste  Kabinetsorder,  betreffend  das  für  die  2  1577  8
Oeffnung  der  Bruͤcken  uͤber  die  Oder  und  die
Warthe  bei  Cüstrin  zu  entrichtende  Aufzugseld.

—  I12.  —  Tarif,  nach  welchem  das  Ueberfahrksgeld  bei  der  2  1576  6
Fähranstalt  zu  Bonn  zu  erheben  ist.  (Aul.)
—  12.  —  Allerhöchste  Kabinergorder,  betreffend  das  Verfahren  2  1578  9
bei  Loͤschung  solcher  Ritterguͤter,  welche  die
Ritterguts-Eigenschaft  durch  Zerftück-lung  oder
Verminderung  der  Substanz  verloren  haben,  in
den  Ritterguts-Matrikeln.
15.  —  27.  —  Tarif  zur  Erhebung  eines  Wegegeldes  in  Neu-  3  1580
Hardenberg)  für  die  Jahre  1835.)  1836.  und
1837.
—  27.  —  Darif  zur  Erbebung  eines  Wege,  und  Brücken-  3  1581
geldes  in  Quappendorf,  für  die  Jahre  1835.,
1836.  und  1837.
15.  —  27.  —  Tarif  zur  Erhebung  eines  Brückengeldes  in  3  1582
Eickendorf,  für  die  Jahre  1835.)  1836.  und
1837.
26.  —  112.  —  Allerhoͤchste  Kabinetsorber,  betreffend  die  Bekannt-  2  1579
machung  der  in  Beziehung  auf  die  Verwal,  (An.)
kung  des  Finan  zministeriums  unterm  12ten
Januar  c.  getroffenen  Bestimmungen.
6.  Febr.  2.  —  Bekannemachung  des  Königlichen  Staatsministeriums,  2  157980.12
diese  Bestimmungen  enthaltend.
—  27.  —  Allerhöchste  Deklaration  der  Kabinetorder  vom  1583
23sten  September  1812.  wegen  der  dem  Justizminister
  ertheilten  Ermächtigung  zur  Vewilligung
  des  außergerichtlichen  Verkaufs  liegender
  Gründe  der  Pflegebefohlnen.
—  127.  —  Allerhoͤchste  Kabinetsorder,  in  Betreff  des  Klein,  1581
handels  mit  Gecränken  auf  dem  kande  und
des  Gast=  und  Schankwirthschafsbetriebes
  überhaupk,  für  alle  Theile  der  Monarchie.
—  3.  April.Allerhöchste  Kabinetsorder,  die  Erhebung  eines  Boll=  1586  37
werks,  und  Pfahlgeldes  zu  keitz  betreffend.
—  3.  —  Tarif  für  dieses  in  Loitz  zu  erhebende  Boll-  1586
werks,  und  Pfahlgeld.  (Aul.)