VIII
Chronologische übersicht des Jahrganges 1838.
Datum
des
Gesetzes 2c.
Ansgegeben
zu
Berlin.
Inhalt.
Nr.
des
Stücks.
Nr.
des Ge-
setzes.
Seite.
1838.
25. Mai.
26.
27.
31.
6. Juni.
II.
13.
16.
16.
21.
1838.
15. Septbr.
16. Juni.
II.
7. August.
16. Juni.
14. August.
7. August.
2. Juli.
Erneuerte Durchmarsch= und Etappen-Kon-
vention zwischen Preußen und Hannover.
Erklärung wegen der zwischen der Königlich Preußi-
schen und der Großherzoglich Oldenburgischen
Regierung verabredeten Maaßregeln zur Verhü-
tung und Bestrafung der Forstfrevel in den
Grenzwaldungen.
Allerhöchste Kabineksorder, betrefend die Annahme
von konvertirken Pfandbriefen, Obligationen
der Preußisch= Englischen Anleihe vom Jahre
1830. und Kur= und Neumärkisch-Ständi-
schen Obligationen zu den Depositorien
der Gerichte und Vormundschafeskollegien und die
Bestimmung des Zinssatzes bei Ausleihung von
Pupillengeldern an Privatpersonen.
Allerhöchste Order, betreffend eine Abänderung der
Kriegsartikel bei der Strase der Ausstoßung
aus dem Soldatenstande.
Allerhöchste Kabinetsorder, betreffend den Steuer-
erlaß für Meßwaaren auf den Messen zu
Frankfurtc, a O.
Verordnung, über die Rechtsmiteel in fiskali-
schen Untersuchungen, wegen Steuer= und
ähnlicher Vergehen.
Allerhöchste Kabinetsorder, beereffend die Ermächei-
gung der Regierungen, bei Veräußerungen un-
beweglicher Güter und Gerechtigkeiten der
Zünfte von der vorgeschriebenen öffentlichen Ver-
steigerung in besonderen Fällen zu dispensiren.
Tarif, nach welchem das Wegegeld in der Stadt
Oppeln, mit Ausnahme der in die Chausseelinie
fallenden Straßen, zu erheben ist.
Verordnung, betreffend die Kommunikations-Ab-
gaben, als Wege-, Pflaster-, Brücken-, Damm-,
Fährgeld u. s. w.
Allerhöchste Kabinetsorder, die Berichtigung des bei
Erhebung der Branntweinsteuer zur Anwen-
dung kommenden Maischstener satzes betreffend.
Verordnung, betreffend die Freigebung der Fabri-
kation und des Verkaufs von Spielkarten,
mit Vorbehalt einer Stempelabgabe.
Allerhöchste Kabinetsorder, die Bereitung und Feil-
stellung eines besonderen Viehsalzes und die
Uberlassung von Salz gegen ermäßigte Preise zu
gewerblichen Zwecken betreffend.
30.
25.
26.
25.
28.
23.
1929.
1902.
1897.
1910.
1903.
1914.
1911.
1920.
(Aal.)
1904.
1905.
1912.
1906.
435-444.
349.
369.
351.
377.
370.
421.
353-357.
358.
370-376.
