Full text: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1840. (31)

94 Siebentes Sachregister. 1836. bis 1840. 
Sachsen, Königreich, (Forts.) 
rung und Ergänzung der mit dems. wegen der wechselseitigen uͤbernahme der Ausge iesenen beste- 
henden Konvention v. **# 1820. é. 2. a. u. c., in Beziehung auf Staarsangehörigkeit der In- 
dividuen, auf zehnjährigen Aufenthalt und auf den Begriff der Wirthschaftsführung. (Minist.-Ertl. 
v. 12. Novbr. und deren Bekannemach. v. 29. Novbr.) 38. 342—544. 
Sachsen, provinz, (Herzogthum), fortdauernde Gültigkeit der Verord. v. 24. Dezbr. 1810., weger 
Verwaltung der den Gemeinden und öffentl. Anstalten gehörigen Forsten in ders., ungeachtet der 
eingeführten revid. Städteord. (A. K. O. v. 12. Aug.) 39. 266. — anderweite Strafbestimmunges 
für die Verletzung der Schonzeit des Wildes im Magdeburgischen und Halberstädtischen. (V. v. 
18. Mai.) 39. 216. 217. — Aufbebung der bisherigen Chausseebaudienste und Fortdauer der We- 
gebaudienste für nicht chauffirte Wege in den Regierungsbezirken Magdeburg und Merseburg. (1. 
K. O. v. 22. Juni.) 39. 234. — siehe auch Westvphälische Landeseheile, ehemalige; desgl. Feuer- 
Sozietärs-Reglements. 
Sachsen-Altenburg, Herzogthum, Ergänzung und Erläuterung der mit dems. unter dem 17. Dezbr. 
1822. (Gesetzs. Johrg. 1823. S. 13.) getroffenen Ubereinkunst, wegen gegenseitiger Ülbernahme der 
der Vagabunden und Auegewiesenen, in Beziehung auf Staatsangehörigkeit unselbstständiger Kinder, 
auf zehnjährigen Aufenthalt und auf den Begriff der Wirthschafteführung. (Minist.-Erklärung v. 
18. Jan. und deren Bekanntmach. v. S. April.) 39. 110. 
Sachsen-Koburg-Gotha, Herzogtbum, Ergänzung und Erläuterung der mit dems,. bestebenden Uberein- 
kunft (v. 17. Dezbr. 1822. (23. 13.) und 10. Juli 1824. (S. 159.)), wegen Ubernahme von Ausgewiese= 
nen, in Beziehung auf die Staatsangehörigkeit unselbständiger Kinder, auf zehnjährigen Aufenthalr und 
auf den Begriff der Wirthschafesführung. Minist.-Erklärung und Bekanntmach. v. 16. April.) 
39. 158— 160. 
Sachsen-Meiningen, Herzogthum, Ubereinkunft mit dems., wegen gegenseitiger Ubernahme der Va- 
gabunden und Ausgewiesenen. (Minist. Erklärung u. Bekanntmach. v. 27. Sepebr.) 39. 267—272. 
Sachsen-Weimar-Eisenach, Großherzogthum, Erneuerung der mit dems. unter dem 313. Jan. 1830. 
(Gesetzsamml. Jahrg. 1832. S. 30— 40.) abgeschlossenen Milicair-Durchmarsch= und Etappen-Kon- 
vention, mit einigen Modifikationen, bis zum 1. Oftbr. 1846. (Minist.-Erklärung v. 12. Dezbr. 
187F. und Bekanntmach. v. 23. Aug.) 38. 433. — Ergänzung und Erläuterung der mie dems. be- 
stehenden Ubereinkunft v. 12. Juni 18#S., wegen gegenseitiger Ubernahme von Vagabunden und 
Ausgewiesenen, in Beziehung auf die Staatsangehörigkeit unselbstständiger Kinder, auf zehnsährigen 
Aufenehalt und auf den Begriff der Wirthschaftsführung. (Minist.-Erklärung und Bekannemach. v. 
4. März.) 39. 78. 
Scchsische Landeskheile, vormolige, Annahme der Vollsfährigkeit mit dem Dsten Lebensjahre in 
allen Lehnssachen in dens. (V. v. 7. Jon.) 38. 32. — Forrtdauer des Lehnindults nach ders. auf 
die bestimmte Sächsische Frist. (ebendas.) 
Sachverständige, Reise= und Zehrungskosten für dies. in Angelegenheiten der General-Kommissionen. 
(Regulativ v. 25. April.) 36. 182. 186. — deren Zuziehung in Untersuchungen über Nachdruck und 
Nachbildung. G. v. 11. Juni.) 37. 168. 170. (68. 17. 1.) — Bildung von Vereinen aus solchen 
für diesen Zweck. (ebendas.) — Instruktion für diese Vereine. (v. 15. Mai.) 38. 277. 
Salinen-Beamte und Arbeiter, landesherrliche und gewerkschaf#liche, die Untersuchung deren 
Dienstvergehen gehören vor die Berggerichte. (Regl. v. 13. Juli, A. K. O. v. 12. Oftbr.) 37. 133. 
147. — desgl. die Ansprüche an dieselben aus ihren Dienftverhältnissen. (ebendas.) S. 136. 
Salz, dessen Überlaffung zu ermößigten Preisen an Fabrikanten und Gewerbetreibende. (A. K. O. o. 
21. Juni, Regulativ v. 20. Juni.) 38. 350 — 364. — desgl. zu Herings-Salzereien und zur Be- 
reitung des gesalzenen Fleisches für den seewäres zu treibenden Ausfuhrhandel. S. 350. — Str 
sen für dessen mißbräuchliche Verwendung oder Uberlassung an Andere. S. 359. — aus den Salz- 
Niederlagen, Gleichstellung des Verkanfspreises für dasselbe im Kreise St. Wendel. (A. K. O. v. 
ZS1. Dezbr. 1835.) 36. 8. — Salz und diejenigen Stofse, woraus dasselbe ausgeschieden zu werden
	        
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