Chronologische übersicht des Jahrganges 1841.
XI
Datum
des
Gesetzesrc.
Ausgegeben
zu
Berlin.
In hall t.
Nr.
ves
Stücks.
Nr.
des Ge-
setzes.
Seite.
1841.
19. Oktbr.
"3
6. Novbr.
Zahrgang
1841.
21. Dezbr.
20.
8. Novbr.
4. Dezbr.
4. —
20. Novbr.
27. Dezbr.
27.
27.
L
1841.
Stiftsamte Walkenried, sowie in dem Amte
Calvörde, imgleichen die Besteuerung innerer
Erzeugnisse in diesen Herzogl. Landestheilen.
Vertrag zwischen Sr. Masestät dem Könige von
Preußen und Sr. Durchlaucht dem Herzoge von
Braunschweig und Lbüneburg, betreffend die
Ausführung des gemeinsamen Zollsystems in
den Preußischen Gebietstheilen Wolfsburg,
Hehlingen, Heßlingen und Lüchtringen,
imgleichen die Besteuerung innerer Erzeug-
nisse in diesen Gebietstheilen.
Verordnung über die Disziplinar-Bestrafung
in der Armee.
Verordnung, die Aufhebung der in den Juris=
diktionsbezirken der Städte Ohlau, Zobten,
Wansen und Strehlen geltenden besondern
Rechte betreffend.
Allerhöchste Kabinetsorder über den erimirten
Gerichtsstand aller bei den Patrimonialge-
richten angestellten Richter.
#andgemeinde-Ordnung für die Provinz West-
phalen.
Verordnung über die Einrichtung der Gemeinde-
Verfassung in denjenigen Städeen der Pro-
vinz Westphalen, in welchen die Städreord-
nung bisher nicht eingeführt ist.
Gesetz, betreffend den Zinsfuß bei Ausleihung von
Geldern der Pflegebefohlenen an Privat=
Personen.
Patent über die Publikation des Bundestags-Be-
schlusses vom 22. April 1841. wegen des den
Verfassern musikalischer Kompositionen und
dramatischer Werke zu gewährenden Schutzes.
Vertrag zwischen Preußen für sich und in Verkre-
tung der übrigen Mitglieder des Zoll= und Han-
delsvereins einerseits, und Kurhessen anderer-
seits, den Anschluß der Grasschaft Schaum-
burg an den Zollverein betreffend.
Vertrag zwischen Preußen und Kurhessen wegen
Besteuerung des Branntweins und d
Runkelrübenzuckers in der Kurhessischen Graf-
schaft Schaumburg.
Regulativ wegen Unterhaltung der durch die
Staatswaldungen in der Provinz Westphalen
und der Rheinpro vinz führenden öffen tlichen
Wege, mit Ausschluß der ausgebauten Staats-
und Bezirksstraßen.
216.
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219.
278 383.
325335.
291.
292.
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322324.
386-390.
390-392.
