XVI
Chronologische Übersicht des Jahrganges 1846.
Datum
des
Gesetzes 2c.
Ausgegeben
iu
Berlin.
Inh a l t.
Nr.
des
Stücks.
Nr.
des Ge-
setzes.
Seite.
1846.
27.
. Oktbr.
2.
6. Novbr.
1846.
5. Novbr.
3. Dezbr.
16. Novbr.
10. Dezbr.
6. — 26. —
12.
25. Novbr.
R
Nachtragliche Erkldrungen und Ministerial-Bekannt-
machung, in Betreff der zwischen der Königlich
Preußischen und der Fürstlich Waldeckischen
Regierung im Jahre 1822. verabredeten Maß-
regeln zur Verhütung der Forstfrevel in den
Grenzwaldungen, kücksichklich der Einziehung
und Abfübrung der Strasen und Gerichts-
kosten, so wie des Schadenersatzes und der
Pfandgebühren.
Allerhöchste Kabinetsorder, betreffend einige Ab än-
derunzen des Zolltarifs für die Jahre 1846.
is .
Wiesenordnung fuͤr den Kreis Siegen.
Allerhoͤchste Kabinetsorder, wegen Anwendung der
in Betreff des Schießpulvers geltenden Poli-
zeivorschriften auf Schießbaumwolle und
ähnliche Präparate.
Allerhöchste Kabinetsorder nebst Regulativ, be-
treffend die Breite des Beschlages der Rad-
felgen v. an den Lastfuhrwerken in der
Haupt= und Refsidenzstadt Königsberg.
Allerhöchste Kabinetsorder, betreffend die auf der
Saall und Unstrut zu erhebenden Schleusen=
gefälle.
Allerhöchste Kabinetsorder, betreffend die Erhs-
hung des Zinssatzes auf fünf Prozent für
die zufolge des Privilegiums vom 10. Juli
d. J. (Seite 319.) sub lit. C. noch auszuge-
benden Prioritätsobligationen der Ber-
lin-Potsdam, Magdeßurger Eisenbahn-
Gesellschaft.
Ministerial-Bekanntmachung wegen Allerhöchster Be-
stätigung des Statuts des unter dem Namen:
Lennen Billighter Wegebaugesellschaft“
gebildeten Aktienvereins behufs des Ausbaues und
der Unterhaltung einer Chaussee von Ovelgönne
bis zur Ruhrbrucke bei Schwerte, nebst Allerhöch=
ster Kabinetsorder vom 16. Oktober d. J. wegen
Ertheilung des Expropriationsrechts und der Ent-
nehmung der Chausseebau-Materialien von den
Grundbesitzern an derselben.
35.
40.
37.
42.
43.
2761.
2762.
2773.
2766.
2780.
(mit Anl.)
2761.
2767.
2768.
(mit Anl.)
465- 466.
485-508.
471.
520.
521.
475.
