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g. 8.
Im Allgemeinen besteht fuͤr die Besitzer von Gebaͤuden und andern auf-
nahmefaͤhigen Baulichkeiten (Fh. 5. und 6.) keine Zwangspflicht, ihre innerhalb
des Kommunalbezirks der Stadt belegenen Gebaͤude oder andere Baulichkeiten
uͤberhaupt oder bei der Stadt--Feuersozietaͤt gegen Feuersgefahr zu versichern, viel-
mehr steht Jedem frei, wenn nicht besondere Vertragsverhaͤltnisse entgegenstehen,
seine aufnahmefaͤhigen Baulichkeiten (Fh. 5. und 6.) auch anderswo, als bei der
Stadt-Feuersozietät zu versichern; kein Gebaude aber, welches schon anderswo
versichert isi, kann bei der Stadt-Feuersozietät weder ganz noch zum Theil auf-
enommen, und kein Gebäude, welches bei ihr bereiks versichert ist, darf auf
irgend eine andere Weise nochmals, es sei ganz oder zum Theil, versichert werden.
Findet sich zu irgend einer Zeit, daß ein Gebäude, dieser Bestimmung
entgegen, noch anderswo versichert ist, so wird dasselbe nicht allein im Lager-
buche der Stadt-Feuersozietät sofort gelöscht, sondern es ist auch der Eigenthu-
mer im Falle eines Brandunglücks der ihm sonst aus derselben zukommenden
Brandvergütung verlustig, ohne daß gleichwohl seine Verpflichtung zu allen
Feuerkassen-Beiträgen bis zu der Anfangsstunde des Tages, von welchem die
Verfügung der Feuersoziekts-Deputation in Betreff der Löschung der Ver-
sicherungssumme im Feuersozietäts-Kataster erlassen worden, eine Aenderung er-
leidet und der Magistrat ist außerdem verpflichtet, den Fall zur näheren Bestimmung
darüber, ob Grund zur Kriminaluntersuchung wegen intendirten Betruges vor-
handen sei! dem kompetenten Gerichte von Amts wegen anzuzeigen.
g. 9.
Zur Vermeidung gleicher Nachtheile G. 8.) ist es Niemandem, welcher
der Feuersozierät der Stadt beitritt, gestattet, mit einzelnen versicherungsfähigen
Gebauden und sonstigen Baulichkeiten des versicherten Grundstücks an andern
Feuersoziercten Theil zu nehmen.
S. 10.
Der Eimritt in die Sozietät mit den davon abhängenden rechtlichen Wir-
kungen, sowie eine Erhöhung der Versicherungssumme, soweit solche sonst zu-
ldssig ist G. 11.), findet zu jeder Zeit, Sonn= und Feiertage ausgenommen,
Statt. Der Vertrag beginnt mit der Anfangsstunde desjenigen Tages, von
welchem die Genehmigung der Feuersozietäts-Oeputation datirk ist.
Der Austritt aus der Sozietät ist ebenfalls zu jeder Zeit, Sonn= und
Feiertage ausgenommen, zulässig, wenn der Versicherte durch eine Bescheinigung
der Hypothekenbehörde nachweist, daß auf dem Grundsiücke keine Schulden haf-
ten. In diesem Falle erlischt der Vertrag mit der Anfangsstunde desjenigen
Tages, von welchem die Genehmigung der Feuersozietts-Depmtation datirt
ist. — Haften dagegen Schulden auf dem versicherten Grundstück, was ange-
nommen wird, wenn die erwahnte Bescheinigung der Hypothekenbehörde in einer
zu bestimmenden mehrwöchentlichen Frist, nicht eingereicht wird, so ist der Aus-
tritt aus der Sozietät oder eine freiwillige Ermäßigung der Versicherungssumme
nur dann, wenn darauf Sieben Monate vor Ablauf des Jahres angetragen
worden ist, statthaft, damit die Feuersozietäts-Deputation in den Stand gesetzt
# N.) ist,
III. Beitritts-
#bbigkeit der
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IV. Jeit des
Eintritts und
Austritts.
