10 Sachregister.
Beltzolltarif, (Forts.)
mentarischen Bestimmungen auf die Preußischen Schiffe
und Ladungen. (Konvention v. 26. Mai 46. Art. 4. u.
6.) 320. 330.
Bentinck, Gräfliche Familie, die den Häuptern der vor-
mals reichsständis en Gräflichen Häuser nach den Be-
schlüssen der Deutschen Bundesversammlung v. 18. Aug.
1825. u. 13. Febr. 1829. beigelegte Berechtigung zur
Führung des Prädikats: „Erlaucht“, soll, zufolge Bun-
desbeschlusses v. 12. Juni 1845., auch auf jene Familie
Anwendung finden. (A. K. O. v. 15. Septbr. u. Staats-
minist.-Bekanntmach. v. 5. Dezbr. 40.) 617. f. — je-
doch weder auf den setzigen faktischen Besitzer der Aldenburg-
Bentinckschen Familien-Fideikommißgüter und dessen Brü-
der, noch auf seine und ihre Nachkommen. (ebend.) 517. f.
Berg, ehemaliges Herzogthum und Großherzogthum. —
s. Waldungen.
Bergbau, Ministerial-Bekanntmachung über die unterm
31. Dezbr. 45. erfolgte Allerhöchste Bestätigung des
Statuts der für solchen und für Zinkfabrikation errichte-
ten Aktiengesellschaft zu Stolberg (v. 20. Janr. 46.). 20.
Berlin, Haupt= u. Residenzstadt, Verfahren in den bei
dem Kammergericht und dem Kriminalgericht daselbst zu
führenden Untersuchungen, unter Beseitigung der dems.
entgegenstehenden Vorschriften der Kriminalordnung vom
11. Dezbr. 1805. u. der allgem. Gerichtsordnung Thl. I.
Tit. 35. Abschn. 2. über fiskalische Untersuchungen. (G.
v. 17. Juli 40.) 207 —290. — (. auch Charité-
Krankenhaus, Chausseeban, Kammergericht, Polizeiprä=
sidium, Polizeianwalte, Untersuchungen.
Berlin-Potsdam-Maadeburger Eisenbahn, siehe
Eisenbahnen Nr. 1.
Beschlagnahme, (. Exekution u. Arrest.
Beschwerden, wegen zurückgewiesener Rechtsmittel in
Civilprozessen, deren Anbringung bei den für jene beru-
senen Gerichten der höhern Instanz. (V. v. 21. Juli
46. §. 34.) 301. — gegen gerichtliche Verfügungen über
verweigerte Einleitung eines Prozesses oder über das
Prozeßverfahren selbst sollen fortan dem Onstanzenzuge
der gegen Erkenntnisse zulässigen Rechtsmittel folgen.
(ebend. §. 35.) 301. — in wiesern eine weitere Be-
schwerde darüber bei dem Geheimen Ober-Tribunale zu-
lässig ist. (ebend. §. 35.) 301. — durch die gegen Ver-
sügungen erhobenen Beschwerden wird die Ausführung
der erstern nicht aufgehalten; die vorgesetzte Instang ist
aber besugt, die Aussezung der Ausführung anzuordnen.
(ebend. §. 36.) 301. — Beschwerden, welche die Diszi-
plin, den Ges äftebetrieb oder Verzögerungen betreffen,
sind auch ferner an die vorgesetzte Aufsschtsbehörde zu
richten. (ebend. §. 37.) 1. — Führung ders. seitens
des Angeklagten wegen der von dem Gerichte erster In-
1846.
Beschwerden, (Forts.)
stanz zurückgewiesenen Appellation oder Anschließung an
dieselbe, bei dem Appellationsgerichte. (G. für Berlin
v. 17. Juli 40. S. 79.) 281. — desgl. bei dem Revi-
sionsgerichte wegen zurückgewiesener Revision. (ebend.
88. 94. u. 96.) 284. — desgl. bei dem Gerichte der
höhern Instanz wegen des von dem betreffenden Gerichte
(5. 99.) als unbegrlindet zurückgewiesenen Restitutions-
gesuchs. (ebend. §§. 101. 102.) 286.
Besfitzstreitigkeiten, in possessorio summarissimo
zu verhandeln, deren Beschleunigung im summarischen
Prezeßverfahren. (v. 21. Juli 46. 8. 13. Nr. 6.)
291. 295.
Besoldungen (Gehälter), gerichtlich in Beschlag genom-
menc, Berechnung der Gerichtsgebühren nach Prozent-
sätzen der Masse im cxekutiven Prioritätsverfahren wegen
solcher. (A. K. O. v. 11. Oktbr. 16.) 473. f. — deren
Festsetzung für die Lehrer in den Elementarschulen der
Provinz Preußen. (Schulord. v. 11. Dezbr. 45. 88. 12.
bis 18.) 3—5. — deegl. bei Trennung einer gemein-
schaftlichen Schule mehrerer Gemeinden. (ebend. S. 51.)
142. — der Kommunalbeamten zu Königsberg für die
Verwaltung der Angelegenheiten der dortigen städtischen
Feuersozietät. (Regl. v. 22. Mai 46. S. 07.) 181. —
desgl. für die bei der Land-Feuersozietät der Neumark
sungirenden Beamten. (Regl. v. 17. Juli 46. §. 17.)
350. — der Königl. Kreisbeamten in der Rheinprovinz,
zu solchen können die Kreisstände keine Zulagen bewilli-
gen. (V. v. 9. Apr. 46. 8. 4.) 161.
Bestechungen, der Steuerbeamten, bei Einzichung der
Rübenzuckersteuer, deren Bestrafung. (V. v. 7. Aug.
46. §. 28.) 342.
Bettler, zur Korrektion zu ziehende, Verfahren gegen
solche in dem Markgrafthum Niederlausitz. (A. K.
O. v. 8. Juni 46. nebst Regulativ v. 17. Mai 46.)
251 —2.8. — Aufnahme ders. in die Strafanstalt zu
Luckau und Aufbringung der Unterhaltungskosten für dies.
SS. 12 — 18. des letz.) 255. 250. — desgl. in dem
Landarmenverbande des Cottbuser Kreises. (N. K.
O. v. 8. Juni, nebst Regulativ v. 17. Mai 46.) 258.
bis 202.
Beuchow, mit dem Kruge Boschwitz, ursprünglich Kur-
märkischer Ort, im Calauer Kreise, gehört nunmehr zum
Landarmenverbande der Niederlausitz. (Regulativ v. 17.
Mai 46. §. 1. lit. a.) 232.
Beurlaubte (Militairpersonen des beurlaubten Standes),
die Bestimmung im §. 1. des Erlasses v. 11. Apr. 39.,
nach welcher gegen solche Freiheitsstrafen, deren Dauer
drei Monate nicht übersteigt, als Gefängnißstrafe fest-
zusetzen sind, ist durch die Vorschriften in den 88. 10.
u. 68. der Verord. über die Anwend. der Kriegsartikel
v. 27.
