Full text: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1846. (37)

Sachregister. 
Eisenbahnen, (Fortf.) 
Eisenbahnen, (FJorts.) 
die früher zu vier Prozent emittirten Prioritätsaktien, 
im Gesammtbetrage von 4,175,000 Rthlr., sowie die 
zum Zweck der vollständigen oder theilweisen Herstellung 
des zweiten Bahngeleises etwa noch zu emittirenden 
Pioritätsaktien oder Obligationen, das Vorrecht. 
(ebend. §. 5.) 240. 
5) der Niederschlesischen Zweigbahn, von Glo- 
gau über Sprottau u. Sagan, zum Anschlusse an die 
Niederschlesisch = Märkische Eisenbabn, Erhöhung des 
Grundkapitals für dieselbe von 1,500,000 Rthlr. auf 
2,000,000 Rthlr. durch Emission von Prioritätsobli- 
gationen zum Betrage von 500,000 Rthlr. mit 4 
fährl. Verzinsung, unter Abänderung des §. 4. des am 
8. Novbr. 44. Allerhöchst bestätigten Statuts. (A. Be- 
stät.-Urkunde v. 12. Juni 46. nebst Statuts -Nach- 
trag.) 221—226. — Bestimmungen über die Amorti- 
sation dieser Obligationen nach Ablauf der ersten fünf 
Jahre. (§6. 4. 7— 10. des Statuts-Nachtrags.) 223. 
224. 225. — dieselben können innerhalb der ersten 
fünf Betriebsjahre auch in Stammaktien von gleichem 
Betrage umgetauscht werden. (ebend. §. .) 223. 
6) der Oberschlesi schen, Ausdehnung derselben auf 
eine von Oppeln über Myslowitz bis zur Grenze des 
Freistaate Krakau führende Zweigbahn, zum Anschlusse 
an die Krakau-Oberschlesische Eisenbahn, unter vorläu- 
siger Aussetzung des Baues der Strecke von Myslo- 
witz bis zur Österreichischen Landesgrenze bei Berun. 
(Allerh. Bestät.-Urkunde nebst Statuts-Nachtrag vom 
3.Novbr. 45.) 73— 70. — zur Ausführung dieser 
Zweigbahn ist, außer dem durch §. 2. des Statuts- 
Nachtrags v. 11. Aug. 43. bestimmten Kapital von 
2,400,000 Rthlr. in Stammaktien (I#l. B.) noch eine 
Summe von 1,270,600 Rthlr. in Prioritätsaktien 
(Iit. B.) angenommen, so daß der ganze Kostenbetrag 
auf 3,0760,6000 Rthlr. festgestellt ist. (ebend.) 73. 74. 
— jüährliche Verzinsung jener Summe von 1,276,000 
Rthlr. mit 3 Prozent. (§. 3. des Nachtrags-Statuts 
v. Z. Novbr. 45.) 74. — Einlösung dieses Rapitals 
durch Zurückforderung, Kündigung oder Amortisation. 
(ebend. §. 4.) 74. 75. — die früheren Prioritätsak- 
tien (Iu. A.) über 370,300 Rthlr. bebalten sowohl 
wegen des Kapitals, als wegen der Zinsen, das Vor- 
zugsrecht vor den letztern (Iit. B.) (ebend. §S. 5.) 75. 
7) der Breslau-Schweidnitz-Freiburger, zweiter 
Nachtrag zu dem unterm 10. Febr. 43. bestätigten 
Statute derselben, wegen Erhöhung des Stammak-= 
tien--Napitals um 200,000 Rthlr., im Ganzen auf 
2,100,000 Rthlr., behufs der vollständigen Ausführung 
und Ausrüstung der Bahn. (v. B. Juli 46. u. Aller- 
böchste Bestät.-Urkunde v. 14. Aug. 46.) 396—398. 
Jahrgang 1846. 
1846. 17 
— Abänderung der S§. 44. u. 50. des unter dem 
10. Febr. 43. Allerhöchst bestätigten Statuts vom 
10. März 1842. in Beziehung auf die Wahl der fünf 
Mitglieder des Direktoriums und die Legitimation der 
zur Ausübung aller dem Direktorio der Gesellschaft 
durch das Statut ertheilten Befugnisse. (Urkunde und 
§5P. Z.# u. 4. des zweiten Nachtrags.) 396. 397. 398. 
8) der Neisse-Brieger, von Neisse über Grottkau 
nach Brieg, der Oberschlesischen Eisenbahn sich an- 
schliehßend. (A. K. O. v. 4. April 45., Statut v. 
17. Dezbr. 45. u. Allerh. Bestät.--Urkunde v. 13. März 
46.) 129—148. — Bestimmung des Aktienkapitals auf 
1.100,000 Rthlr. (ebend.) 129. 131. — einstweilige 
Verzinsung der gelceisteten Einschüsse mit 4 Prozent. 
(66. 115. u. 17. des Statuts.) 135. 147. — dem- 
nächstige Gewährung einer Dividende, statt der Zins- 
zahlung. (ebend.) 88. 10. u. 17. u. §. 39. Nr. 9.) 
135. 113. 148. — Bildung eines Reservefonds für 
dies. (ebend. S§. 5. u. §S. 39. Nr. B.) 131. 143. — 
Benußung ders. für militairische Zwecke. (A. N. O. 
v. 4. Apr. 45.) 130. — Verfahren bei Auflösung der 
Gesellschaft. (S. 23. Nr. 6. des Statuts.) 137. 
9) der Münster-Hammer, von Münster über Dren- 
steinfurt nach Hamm, zum Zwecke des Anschlusses an 
die Coln -Mindener Eisenbahn. (Allerh. Konzessions- 
u. Bestätigungsurkunde v. 4. März 46. nebst Statut 
v. Z. Janr. 46.) 108— 128. — Bestimmung des 
Aktienkapitals vorläufig auf 1,300,000 Nthlr. (ebend.) 
108. 110. — einstweilige Verzinsung der geleisteten 
Einschüsse mit 4 Prozent. (S. 15. des Statuts.) 114. 
— demnächstige Gewährung einer Dividende, statt der 
Zinszahlung. (ebend. §. 9. u. §. 41. Nr. 1.) 112. 
123. 127. — Bildung eines Reservefonds für dies. 
(ebend. I5. 6. S. 41. Nr. 1. u. 6.) 110. 111. 123. 
— Benutzung derselben für militairische Zwecke. (ebend. 
S. 34.) 121. — Verfahren bei beabsichtigter Auflösung 
der Gesellschaft. (ebend. S. 41. Nr. 9. u. 8. 42.) 
124. 
10) der Hannover-Mindener, deren Errichtung von 
Hannover über Wunstorf, Haste und Bückeburg nach 
Minden, zum Anschlusse an die Cöln-Mindener Bahn. 
(Vertrag zwischen Preußen, Hannover, Kurhessen und 
Schaumburg-Lippe v. 4. Dezbr. 45.) 77—82. — Lei- 
tung des Betriebes auf ders., Feststellung des Fahr- 
plans, der Fahrzeiten und der Beförderungepreise. 
(ebend. Art. Z. 4. 11 — 14.) 78. 81. B. — Erlaß 
gleichmäßiger Bahnpolizei-Reglements auf ders. (ebend. 
Art. 5.) 78. — Wahrnehmung der Paß- und Frem- 
benpolizei auf solcher. (ebend. Art. ö.) 78. 79. — Siche- 
rung des gegenseitigen Zoll- und teuerinteresses auf 
c ders.
	        
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