Sachregister.
Fristen, (Forts.)
desstaaten. (Bundesbeschluß v. 19. Juni 45. und Publik.=
Pat. v. 16. Janr. 46.) 149. 150. — s. auch Nachdruck
und Nachbildung.
Fröbel, Julius, u. Komp., Buchhandlung zu Zürich, vor-
maliges literarisches Komtoir zu Zürich und Winterthur,
Verbot des Debits deren sämmtlicher jetzigen und zu-
künftigen Verlags= und Kommissionsartikel für den gan-
zen Umfang der Monarchic, in Folge der Beschlüsse der
Deutschen Bundesversammlung v. 12. Juni 45. und 15.
Janr. d. J. (A. K. O. v. 8. Febr. 16.) 155. — Auf-
räumung der von inländischen Buchhändlern früher an-
gekauften, bisher erlaubten Verlags= und Kommissions-
Artikel jenes Komtoirs und dieser Buchhandlung. (ebend.)
O#.
Fuhrkosten, deren Gewährung und Festsetzung für neu-
anziehende Schullehrer und deren Familien. (Schulord.
für die Prov. Preußen v. 11. Dozbr. 45. §. 19.) 3. —
desgl. für die Kreis-Schulinspektoren auf ihren Geschäfts-
reisen. (ebend. S. 35.) B.
Fuhrwerke, stationsweise für ütertranoporte eingerich-
tet, s. Güter-Transportanstalten.
G.
Gablenz (Antheil), ursprünglich Neumärkischer Ort, im
Sorauer Kreise, gehört nunmehr zum Landarmenverbande
der Niederlausitz. (Regulativ v. 17. Mai 40. S. 1. It. b.)
232.
G ist „vom 27. Septbr. 1834.,
bei den Bestimmungen ders. rücssichtiich des Schulunter-
richto der Kinder von Militairpersonen behält es sein Be-
wenden. (Schulord. für die Prov. Preußen v. 11. Dezbr.
45. &. 71.) 15.
Gartenland (Gartenplatz), zum Küchengarten und zur
Obstbaumzucht, Dotirung der Schullehrerstellen mit solchem.
(Schulord. für die Prov. Preußen v. 11. Dezbr. 45.
IS. 12. u. 41.) 3. 9. 10. — Entschädigung dafür, wenn
solches nicht in Natur gewährt werden kann. (ebendaf.
5# 13.) 4. — Erhaltung desselben im Gehege durch die
Gemeinde. .p. *. 12.) 3. — (. auch Schullehrer.
a SAMIICAAAäA „Barmer,
Ministerial- Bekanntmachung über die Alerhöchsee Bestä-
tigung deren Statmten. (v. 19. Janr. 46.) 20. — desgl.
zu Lennep, Bekanntmachung über die mitelst A. K. O.
v. 13. Febr. 40. erfolgte Bestätigung deren Statuten.
(v. 20. März 46.) 131.
Gastwirthschaften, deren Betrieb darf Fabrikinhabern
und Fabrikanten, sowie den Familiengliedern, Bevollmäch-
tigten oder Geschäftsführern, Werkmeistern, Faktoren,
Komtoir- und Fabrikgehülsen berselben und andern von
ihnen abhängigen Personen, am Fabrikorte selbst oder
1846. 2
Gastwirthschaften, (Forts.)
im Umkreise einer Meile um letzterc nicht mehr gestattet
werden. (A. K. O. v. 10. Novbr. 46.) 484. — Aus-
nahmen davon sollen nur stattfinden, wenn dem in der
isolirten Lage einer Fabrik begründeten Bedürfnisse auf
andere Weise nicht abzuhelfen ist. (ebend.) 484.
Gebände, auf den zum platten Lande gehörigen, aber
innerhalb städtischer Gebiete belegenen Grundstücken, An-
wendung der städtischen seuer - und baupolizeilichen Vor-
schriften auf solche. (V. v. 17. Juli 40.) 399. — in den
Feuersozietäts-Verhältnissen der letztern wird dadurch nichts
geändert. (ebend. §. 2.) 399.
Gebühren (Sporteln), gerichtliche, für das in den §§.
15. ff. der Verord. v. 4. März 1834. vorgeschriebene
Prioritätsversahren in der Erekutions = Instanz zwischen
mehreren Gläubigern über die in Beschlag genommenen
persönlichen Einkünfte (Besoldungen, Dienstemolumente 2c.)
deo Schuldners, Ansatz und Entnehmung gewisser Pro-
zentsätze von der jährl. zu vertheilenden Masse, statt
jener. (A. K. O. v. 11. Oktbr. 46. 473. f. — für die bei
dem Geheimen Ober-Tribunal aufgetretenen Sachwalter
in der Revisions und Nichtigkeitsbeschwerde-Instanz sum-
marischer Prczesse. (V. v. 21. Juli 40. §S. 206.) 298. —
für obergerichtliche Bestätigung von Kauf= und Erbver-
trägen in der Niederlausitz, deren Überweisung an den
dortigen Landarmenfonds für die Sorauer Irrenanstalt.
(Regulativ v. 17. Mai 46. §. 10.) 254. — für die Be-
händigung der schriftlichen Vorladung vor die Rheini-
schen Gewerbegerichte. (V. v. 7. Aug. 40. §. 4.) 401.
— (. auch Inskriptions= und Transskriptions-Gebühren,
desgl. Kosten.
Gebühren-Freiheit (Sportelfreiheit) für die auszufer-
tigende Verhandlung über die Eidesleistung der Stell-
vertreter in Ausübung der Polizeigerichtsbarkeit oder der
Polizeiverwaltung. (G. v. 21. Apr. 46. S. 2.) 167. —
der Preußischen Bank, sowie deren Komtoire, Komman-
diten und Agenturen in dem bisherigen Umfange. (Bank-
Ord. v. S. Oktbr. 40. §. 116.) 400. — in Pferderenn-
angelegenheiten vor dem obern Schiedogerichte zu Berlin.
(A. K. O. v. 5. Oktbr. 46. Nr. 3.) 482. — in Feuer-
sogietäts = Angelegenheiten der Stadt Königsberg in Pr.
(Regl. v. 22. Mai 46. §. Z.) 172. — desgl. in denje-
nigen der Land-Feuersozietät der Neumark. (Regl. v. 17.
Juli 46. §. 4.) 3532. — im Aufgebots= und Präklusions--
verfahren für Entwässerungsanlagen. (G. v. 23. Janr.
46. §. B8.) 28. — bei Ausführung der Wiesenordnung für
den Kreis Siegen v. 28. Oktbr. 46. (§. 33. ders.) 494.
Gefängnißstrasen, als solche sind die Freiheitsstrafen
gegen Militairpersonen des beurlaubten Standes, deren
Dauer drei Monate nicht überstrigt, nach §. 1. des Er-
lasses vom 11. Apr. 1839. fernerhin festzusetzen. (A.
K. O.
