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Gutachten, (Forts.)
gehen erkennenden Richter. (Bundesbeschluß v. 19. Juni
45. Art.7 T Publik. Patent v. 10. Janr. 46.) 150.
Güt stalt deren regelmäßige u.
stationsweise Ciniichtung soll fortan Jedem bei Gegen-
ständen über 100 Pfund, oder welche von der Beförde-
rung mit der Post ausgeschlossen sind, gestattet sein.
(A. K. O. v. Z. Janr. 10.) 22. — von deren Errich-
tung, sowie von deren Abgangs= und Beförderunggzeit,
muß der Unternehmer der nächsten Postanstalt Anzeige
machen. (ebend.) 22.
Güter-Transporte, zu Lande u. Wasser, Cölnische
Rückversicherungs-Gesellschaft für dieselben, Allerhöchste
Genehmigung der unter dieser Firma in Cöln errichte-
ten Aktiengesellschaft. (Minist.-Bekanntmach, v. 8. Mai
40.) 108. — auf dem Rheine u. den mit ihm zusam-
menhängenden Gewässern, durch die Niederhheinische
Dampfschleppschifffahrts-Gesellschaft, s. diese.
Gutsherren, denselben steht das Recht zu, die Schul-
lehrer zu berufen, sofern nicht durch Herkommen oder be-
sondere Rechtotitel ein Anderer dazu befugt ist. (Schul-
ordn. für die Prov. Preußen v. 11. Dezbr. 45. §S. ö.)
2. — Verhöältnisse ders. als Schulpatrone u. Direktoren
der Schulvorstände. (ebend. S#. 28. 29. 30.) 6. 7. —
Verpflichtungen ders. in cziehung auf Schulbauten und
Schulunterhaltungskosten. (ebend. 88. 42. 44. 46. 47.
5 50. 57. 600. 65.) 10. 11. 13. 14. — die von deuf.
zu leistenden Beiträge genießen die Vorrechte der öffentl.
Abgaben. (ebend. §. 00.) 14. — s. auch Polizeigerichts-
barkeit u. Poligeiverwaltung.
Gymnasien, allgemeine Anordnungen für die Pensioni-
rung der Lehrer u. Beamten an dens. (V. v. 28. Novbr.
46.) 211 — 218.
H.
Hamm-Münster Eisenbahn, s. Eisenbahnen Nr. 9
Handelsamt, der jedesmalige Präsident desselben ist
Mitglied des Bankfuratoriums. (Bankord. v. J. Oktbr.
40. S. 4%.) 41.#.
Handelsbillets, Beschleunigung der Rechtsstreitigkeiten
aus solchen in summarischen Prozessen,
Thl. II. Tit. 8. 98. 12.50. 12NS, u. 1297. des A. L. R.
(V. v. 21. Juli 40. §. 13. Nr. 2.) 294. f.
Handelsgeri te, Errichtung eines solchen für die Kreise
Gladbach u. Grevenbroich u. mehrere Gemeinden des
Kreises Rempen, aus einem Präsidenten und fünf Rich-
tern nebst drei Stellvertretern bestebend. (A. R. O. v.
11. Dezbr. 45.) 17. — dasselbe hat seinen Sitz in der
Gemeinde G Gladbach. (ebend.) 17. — die bioherige KRom-
petenz des Handclsgerichts zu reseld hört nunmehr hin-
Sachregister.
mit Bezug auf
1846.
Handelsgerichte, (Fortf.)
sichtlich der genannten Kreise u. Gemeinden auf. (ebend.)
17.
Handelsvertrag, mit Dänemark, in Erneuerung des
frühern v. 17. Juni 1818., unter einigen für angemessen
erachteten Modisikationen u. zusätzlichen Bestimmungen,
(v. 20. Mai 46.) 327— 334. — s. auch Dänemark.
Hannover, Königreich, Vertrag zwischen demselben,
Preußen, RKurhessen und Schaumburg-Lippe, über die
Ausführung einer Eisenbahn von Hannover über Wun-
sor Haste u. Bückeburg nach Minden, (v. 4. Dezbr. 45.)
77 — B2. — Erlaß gleichmäßiger Bahnpolizei-Reglements
auf ders. (ebend. Art. 4.) 78. — Vertrag zwischen dem-
selben u. Preußen über den Bau der auf Preußischem
Gebiete belegenen Strecke der bezeichneten Eisenbahn
nach Minden und den Betrieb auf derselben durch die
Königl. Hannoversche Eisenbahndirektion, in Folge Ver-
trages zwischen ders. u. der Cöln-Mindencr Eisenbahn-
gesellschaft, (v. 4. Dezbr. 45.) 83—86.
Hasel. ursprünglich Oberlausitzscher Ort, im Sorauer
Kreise, gehört nunmehr zum Landarmenverbande der
iederlausitz. (Regulativ v. 17. Mai 40. §S. 1. . d.)
252.
Hauptsteuer- und Zollämter, s. Steuer= Zoll-
ämter.
Hauptverwaltung der Staatsschulden, Beauf-
tragung ders. mit der Kontrolle über die Anfertigung
und Zirkulation der auszugebenden Banknoten, zu einem
niemals zu überschreitenden Betrage von zehn Millionen
Thalern, desgl. mit der öffentlichen Bekanntmachung
einer näheren Beschreibung ders., sowie mit dem Um-
tausche beschädigter Banknoten und der Verfolgung deren
Verfälschungen. (A. K. O. v. 11. Apr. 40. Nr. 6.)
134. — von dieser Kontrolle u. Mitwirkung bei der
Banknoten = Ansgabe wird dieselbe entbunden u. die Be-
stimmung zu 6. der vorgedachten A. K. O. v. 11. Apr.
10. aufgehoben. (A. R. O. v. 10. Zuli 40.) 201.
205. — s. auch Banknoten.
Hazardspiele, sollen auf der isenbahn von Hannover
nach Minden und in deren Nähe nicht geduldet werden.
(Vertrag v. 4. Dezbr. 45. Art. 9.) 80.
Heizung, der Schulstuben u. der Lehrerwohnungen, s.
Brennmaterial.
Hennen-Bi igster #
bau Nr. 10.
Herzkamp, Ort, s. Chausseebau Nr. 12.
Hessen, Kurfürstenthum, Vertrag zwischen dems., Preußen,
Hannover u. Schaumburg-Lippe, über die Ausführung
einer Eisenbahn von Hannover nach Minden, (v. 4. Dezir.
45.) 77— 82.
Hir-
Wegebaugesellschaft, s. Chaussee-
