Sachregister.
K.
Kaden, ursprünglich Kur
Rreis.
Kalkulaturgebühren, gerichtliche, deren besonderer
Ansaß neben gewissen Prozentgeldern im exekutiven Prio-
ritätsverfahren wegen gerichtlich lin Beschlag genommerer
persönlicher Einkünfte des Schulrners. (A. K. O. v. 11.
Oktbr. 10. Nr. 2.) 473. f.
Kameralistische Hölfswissenschaften, Prüfung
der zum Regierungs-Referendariate sich meldenden Kan-
didaten in denselben. (Regulativ v. 14. Febr. 10. F. 2.)
20.
Kammergericht, zu Berlin, bei demselben hat die Haupt-
bank in Berlin ihren Gerichtsstand. (Bankord. v. 5.
Oktbr. 40. §S. 115.) 400. — Verfahren in den bei dem-
selben zu führenden Untersuchungen, unter Beseitigung
der demselben entgegenstehenden Vorschriften der Nrimi-
nalordnung v. 11. Dezbr. 1805. und der allgemeinen
Gerichtsordnung Thl. I. Tit. 33. Abschnitt 2. über H-
kalische Untersuchungen. (G. v. 17. Juli 46.) 207—290.
— eine Dexutation dessen Kriminalsenats, aus drei kit-
gliedern bestehend, bildet die zweite Instanz (Appellations-
Onstanz) gegen die von Einzelrichtern zu Berlin in er-
ster Instanz gefällten Erkenntnisse wegen leichter Ver-
brechen. (ebend. §. 30.) 281. — dieselbe Deputation
bildet auch die Rekurs = Instanz (zweite Instanz) gegen
Erkenntnisse erster Instanz wegen angeschuldigter Poligei-
vergehen. (ebend. 9§#. 119— 121.) 287. 288. — eine
Abtheilung dessen Ober-Appellations-Senats, resp. aus
sechs, acht oder zehn Mitgliedern bestehend, ist die zweite
Instanz (Appellations-Instanz) gegen die Erkenntnisse der
von den Gerichtsdeputationen, resp. Gerichtsabtheilungen
daselbst in erster Instanz gefällten Erkenntnisse wegen schwe-
rer oder besonders schwerer Verdrechen. (ebend. §. 80.) 281.
Kandidaten, fur den höheren Verwaltungsdienst, deren
Prüfung, Befähigung und Ausbildung zu dems. (A. R. O.
v. 27. nebst Regulativ v. 14. Febr. 40.) 199—210. —
s. auch Regierungs-Referendarien.
Kapitalien, Anordnungen für deren Annahme, Belegung
und Verzinsung bei der Preußischen Bank. (Bankord. v.
5. Oktbr. 40. SS 21—28.) 441. 442.
Kassation, (Dienstentsetzung) s. Amtsentsetzung.
Katholischer Priesterstand, Strafbarkeit der Aspi-
ranten desselben, wenn sich solche der Ablcistung der
tilitairdienstpflicht durch die Weihe zu ersterm im Aus-
lande zu entziehen suchen. (A. K. O. v. 23. Dezbr.
45.) 21. — Ausschließung ders. dafür von jeder künftigen
Anstellung im Vaterlande. (ebend.) 21.— s. auch Erzpriester.
Kaufmännische Assignationen, Beschleunigung der
Rechtsstreitigkeiten aus solchen im summgrischen Prozeß-
scher Ort, s. Luckauer
1846.
Kaufmännische Assignationen, (Forts.)
versahren, mit Bezug auf die §§. 1256. 1285. u. 1297.
Tit. 8. Thl. II. des A. L. R. (V. v. 21. Juli 40.
S. 13. Nr. 2.) 294. f.
Kaufverträge, bei Zerstückelung oder Zertheilung von
Grundstücken, deren Aufnahme vor den das Hypotheken-
buch führenden Gerichten, in Anwendung des F§. 2. des
Gesetzes v. Z. Jaur. 45. (Allerh. Dekl. v. 7. Aug. 46.)
395. Ühberweisung der Gebühren für deren oberge-
richtliche Bestätigung in der Niederlausitz an den dortigen
Landarmensonds für die Sorauer Irrenanstalt. (Regu-
lativ v. 17. Mai 40. S. 10.) 254.
Kaution, deren Nichtbestellung seitens des Klägers als
Ausländers (Prozeßord. Tit. 21. §S. 13.) in summarischen
Prozessen, giebt dem Verklagten die Befugniß, über solche
rechtsgültige Einrede zunächst verhandeln und erkennen zu
lassen. (V. v. 21. Juli 46. S. ö. I. e. u. J. 6.) 29.
293.
Kempen; Kreis, s. Handelsgerichte.
Kinder, Anhaltung ders. zum regelmäßigen Schulbesuche
und Verantwortlichkeit deren Eltern und Pfleger dafür.
(Schulord. für die Prov. Preußen v. 11. Dezbr. 45.
S. 1—4.) 1. 2. — taubstumme oder ähnliche unglückliche
oder verwahrloste, Bestreitung der für die Ausbildung
ders. von den Ständen des Markgrafthums Niederlausitz
bewilligten Zahlungen aus deren Landarmenfonds. (Re-
gulativ v. 17. Mai 46. §. ö. lit. e.) 253. — desgl.
aus dem Landormenfonds des Cottbuser Kreises. (Regu-
lativ v. 17. Mai 46. §. 2. Nr. 4.) 259. — s. auch
Schulunterricht und Schulbesuch.
Kirchen, öffentliche Einladung der Mitglieder einer Rir-
chengemeinde in solchen zu einer bevorstehenden Versamm-
lung. (G. v. 23. Janr. 40.) 23.
Kirchenbauten, Beitragspflichtigkeit zu deren Ausfüh-
rung in dem Markgrafthum Oberlansitz. (V. v. 11. Apr.
46.) 164.
Kir endiener, evangelische, in dem großen und kleinen
Marienburger Werder, Sicherstellung der an dieselten zu
entrichtenden Abgaben und Leistungen bei Besitzverände-
rungen. (V. v. 30. Janr. 46.) 87.
Kirchengemeinden, formelle Anordnungen für deren
Zusammenberufung. (G. v. 23. Janr. 40.) 23. — die
A. K. O. v. 9. Mai 1829. (Ges.-Samml. S. 40.) we-
gen deren Zusammenberufung in großen Städten, wird
dadurch aufgehoben. (ebend. §. 5.) 24.
Kirchenkapitalien, sernere Verpflichtung zu deren S#-
legung bei der Preußischen Bank, gegen 2 Prozent
jährlicher Verzinsung. (Bankord. v. ö. Oktbr. 40. S§. 21.
23. 25. u. 26.) 441. 442. — auch fernere Portofreiheit
für solche zu jenem Behufe. (ebend. §. 24.) 441.
Kirchhöfe, Kirchhofsmauern, s. Begräbnißplätze.
Kirch-
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