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Pseudonyme Autoren, (Forts.) 
beschluß v. 19. Juni 45. u. Publik.-Patent v. 16. Janr. 
46.) 149. 
Publikationsfristen, für die in der Gesetzsammlung 
erscheinenden Gesetze und landesherrlichen Erlasse, behufs 
des Eintritts deren Gesetzeskrast in den verschiedenen Re- 
gierungsbezirken. (G. v. 3. Apr. 46.) 151. 1532. 
Pupillengelder, fernere Verpflichtung der Vormund- 
schaftsbehörden zu deren Belegung bei der Preußischen 
Bank. (Bankord. v. ö. Oktbr. 46. S. 21. 25. u. 20.) 
441. 442. — rücksichtlich deren Verzinsung bei letzterer 
behält es bei den Bestimmungen der Order v. 11. Apr. 
1839. (S. 161.) sein Bewenden. (ebend. Ss. 22. u. 20.) 
441. 442. — fernere Portofreiheit für solche zu jenem 
Behufe. (ebend. §. 24.) 441. 
  
.- f s , nach der Verordnung 
v. 28. März 1840. (G. S. Seite 102.), Zulässigkeit des 
Rechtsmittels der Restitution gegen solche. (V. v. 21. Juli 
40. J. 31.) 300. 
Q. 
Quarantaine-Anstalten, Königl. Dänische, deren 
Benutzung bei dem Durchgange Preußischer Schiffe durch 
den Sund oder die Belte in die Ostsee. (Konv. v. 20. 
Mai 46. Art. 10.) 332. 333. 
M. 
Nadfelgen- Beschlagbreite, an den Lastfuhrwerken 
in der Stadt Königsberg in Pr., (. leßtere. 
Nathsstellen, bei den Provinzial-Verwaltungsbehörden, 
Beförderung aualifizirter Assessoren zu solchen. (Regulati 
v. 14. Febr. 4. S. 34.) 210. 
Natiborer Kreisobligationen, auf den Inhaber 
lautend, deren Ausfertigung zum Betrage von 89,000 
Rthlrn. mit 3# Prozent jährl. Verzinsung, behufs Aus- 
führung der Chansseeanlage von Ratibor nach der 
Landesgrenze bei Klingebeutel. (Privilegium v. 22. Mai 
46.) 197. 198. 
RNechnungssachen, für solche ist der erkennende Rich- 
ter in summarischen Prozessen befugt, nach erfolgter 
Klagebeantwortung, eine näbere kommissarische Erörterung 
anzuordnen. (V. v. 21. Juli 40. S. 14.) 295. 
Rechtsangelegenheiten, Vertretung der Elementar- 
schulen der Provinz Preußen in solchen durch deren Schul- 
vorstände, unter Theilnahme der Schulpatrone. (Schul- 
ord. 11. Dezbr. 16. S. 32. Nr. 3.) 8. zur An- 
stellung von Rlagen ist die Autorisation der Regierung 
erforderlich. (ebend. §. 32. Nr. Z.) 8. Befugniß der 
letztern, unter gewissen Umständen der Schule von Amts- 
Sachregister. 
1846. 
Rechtsangelegenheiten, (Forts.) 
gen einen Mandatar zu bestellen. (ebend. §. 37. Nr. 3.) 
9. — s. auch Prozesse. 
Rechtshängigkeit, als Einrede gegen angebrachte 
Klagen in summarischen Prozessen und Befugniß des Ver- 
klagten, darauf anzutragen, daß darüber zunächst ver- 
handelt und erkannt werde. (V. v. 21. Juli 40. 8. 6. 
lit. c. u. S. 6.) 29. 293. 
Rechtsmittel, Beurtheilung deren Zulässigkeit nach dem 
Gesammtbetrage verschiedener Forderungen in demselben 
Prozesse. (V. v. 21. Juli 40. S. 32.) 300. — deren An- 
meldung in summarischen Prozessen bei dem Gerichte erster 
Instanz;z dagegen gehört deren Einführung und Recht- 
fertigung mit den weitern Verhandlungen vor das in 
höherer Instanz erkennende Gericht. (V. v. 21. Juli 46. 
88. 15—19. u. 30.) 295. 29t0. — mit dem Eintritt des 
mündlichen Verfahrens in den höhern Instanzen finden 
die bisherigen Vorschristen wegen Bestellung mehrerer 
Referenten nicht serner Anwendung. (ebend. §. 19.) 296. 
— Vorschristen für deren Beschleunigung in eiligen achen. 
(Wechsel-, Arrest-, Merkantil = und Bausachen.) (ebend. 
S. 27.) 298. — gegen gerichtliche Entscheidungen in Un- 
tersuchungssachen wegen Amtsverbrechen, zu deren Ein- 
legung sind die Staatsanwalte bei den Gerichten in Ber- 
lin, auf Verlangen der Dienstbehörde, verpflichtet. (G. 
v. 17. Juli 46. §S. 9.) 209. — den Verurtheilten zu- 
stehend, über solche bedarf es einer besondern Belehrung 
der letztern vor den Gerichten in Berlin nicht. (G. v. 
17. Juli 40. &. 21.) 271. — Folgen deren Einlegung 
auf die Haft oder Freilassung des Angeklagten. (ebend. 
I. 103—105.) 285. — finden, außer der Nichtigkeits- 
klage, gegen den schiedsrichterlichen Ausspruch in streitigen 
Feuersozictäts-Angelegenheiten der Stadt Königsberg in 
Pr. ui tt statt. (Regl. v. 22. Mai 40. Ss§. 91. u. 92.) 
188. 180. — s. auch Aggravation, Appellation, erision, 
Restitution; desgl. Nichtigkeitsbeschwerde. 
Rechtsstreitigkeiten, s. Prozesse. 
Rechtsverfahren (Rechtsweg, rechtliches Gehör, ge- 
richtliches Verfabren), Unzulässigkeit desselben über den 
Gegenstand einer Klage, als Einrede gegen letztere in 
summarischen Prozessen und Befugniß des Verklagten, 
darauf anzutragen, daß über eine solche Einrede zunächst 
verhandelt und erkannt werde. (V. v. 21. Juli 40. §. 5. 
lit. a. u. S. 6.) 292. 293. desgl. wegen der dem 
Kläger mangelnden Fähigkeit, vor Gericht aufzutreten. 
(ebend. 8. õ. lit. d. u. S. 6.) 292. 203. — in wiesern 
solches über die Befreiung von Beiträgen zu Pensionen 
für Lehrer und Beamte an höhern Unterrichtsanstalten 
zulässig ist. (V. v. 28. Mai 46. §. 8.) 210. — bleibt 
ausgeschlossen rücksichtlich der zu dem besondern Penssons- 
sonds für dergl. Lehrer und camte ersorderlichen Zu- 
schlisse