Full text: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1847. (38)

Chronologische Ubersicht des Jahrganges 1847. 
XIH 
  
Datum 
des 
Gesetzes 2c. 
Ausgegeben 
im 
Berlin. 
In h al t. 
Nr. 
des 
Stücks. 
Nr. 
des Ge- 
setzes. 
Seite. 
  
1847. 
27. Mai. 
9. Juni. 
11. 
11. 
1847. 
20. August. 
14. Juni. 
21. 
31. Juli. 
14. Juni. 
8. Juli. 
31. 
  
  
Fuͤnfter Nachtrag zu dem Statute der Duͤs- 
seldorf-ElberfelderEisenbahngesellschaft, 
betreffend die Vermehrung des Stammkapi- 
tals um 372,200 Rthlr. 
Allerhöchste Kabinetsorder, betreffend die der Stadt 
Mühlhausen und den Gemeinden Groß- 
und Klein-Grabe in Bezug auf den Bau und 
die Unterhaltung der noch unchaussirten Steecke 
der Straße von Mühlhausen auf Sondershau- 
sen bis zur Landesgrenze bewilligten fiskali- 
schen Vorrechte. 
Allerhöchste Kabinetsorder, betreffend die den An- 
klamer und Ukermünder Kreisständen in 
Bezug auf die dortigen Chausseebauten be- 
willigten Rechtc. 
Allerhöchste Kabinetsorder, betreffend die Verlei- 
ung der Rechte einer Korporation an die 
zur Erbauung einer Kunststraße von Men- 
den durch das Hönnethal nach Balve zusammen- 
getretene Aktiengesellschaft unter dem Namen: 
„Menden-Balver Straßenbau-Gesell- 
schaft"“ und die Bestimmung des Land= und 
Stadtgerichts zu Arnsberg zum Gerichtsstande 
dieser Gesellschaft. 
Allerhochste Kabinetsorder, betreffend die Beseitigung 
der Zweisel über die Auslegung des K. 33. der 
Bankordnung vom 5. erochr. 1840. wegen 
Annahme der Noten der Preugischen Bank 
bei öffentlichen Kassen. 
Allerbschste Kabinetsorder, betreffend die den Ge- 
meinden der Kreise Rees und Borken in 
Bezug auf den chausseemäátzigen Ausbau der 
Straße von Wesel über Brünen, Hecheltien und 
Raesfeld nach Borken und deren künftige Un- 
terhaltung verliehenen siskalischen Befugnisse. 
Allerhöchsic Kabinctsorder, betreffend dic den Stän- 
den des Greiffenberger Kreises in Bezug 
auf den Bau und die Unterhaltung einer Kunst- 
strage von Plathe durch den Greiffenberger 
Kreis über Greiffenberg und Treptow a. R. 
in der Richtung auf Colberg bewilligten fiska- 
lischen Vorrechte. 
Allerhöchsic Kabinetsorder, betressend den Verkauf 
gebundener Schul-, Gebet-, Erbauungs- 
und Gesangbücher durch Buchbinder. 
  
32. 
24. 
23. 
26. 
WB7B. 
(Anl.) 
2852. 
2833. 
2862. 
  
  
240. 
260.
	        
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