6 Sachregister. 1848.
Berlin, Haupt= und Residenzstadt, in derselben findet am
26. Febr. 1849. die erste Versammlung der nach der
Berfassungsurkunde ins Leben zu rufenden Kammern statt.
(Patent v. 5. Dezbr. 48.) 392. — siehe auch Berli-
ner Baugesellschaft, Berliner Kämmereischeine, Berliner
Stadtobligationen.
Berliuchen, Stadt, sltehe Chausseebau Nr. 7.
Berlin= Dresdener Eisenbahn, slehe Eisen-
bahnen Nr. 2.
Berliner Bangesellschaft, gemeinnützige, Bildung
eines Aktienvereins unter dieser Benennung in Berlin,
um durch Bauausführungen daselbst gesunde und geräu-
mige Wohnungen zur billigen Vermiethung an sogenannte
kleine Leute, mit der Ausslcht für Letztere auf den Er-
werb des Eigenthums der bebauten Grundstücke, zu be-
schaffen. (Allerhöchste Bestätignagsurkunde v. 28. Oftbr.
48. nebst dem Statut des Vereins.) 355—370. — das
Grundkapital wird auf mindestens 20,000 Rthlr. und
böchstens auf 1,000,000 Rthlr. angenommen. (ebend.)
355. — Mitglied der Gesellschaft ist Jeder, der sich ent-
weder durch Übernahme von Aktien betheiligt, oder 1lch
zu einem jährl. Beitrage von mindestens 8 Rtblr. ver-
pölichtet. (§. 2. des Statuts.) 356. — Berzinsung und
Amortisation des Aktienkapitals. (§5.15—22.) 358—360.
— Bildung eines Reservesonds. (6. 36.) 363.— Ober-
aussicht des Staats. (5. 72.) 308. — Verfahren bei
Auflssung der Gesellschaft. (S. 73.) 368. f.
Berliner Stadt-Kämmereischelne, verzinslichr,
zum Betrage von 600,000 Rtdlr., deren einmalige Aus-
gabe in Appoints nicht unter 50 Rthlr. und deren Wie-
dereinlösung nach 3 Monaten. (A. Privil., v. 4. Dezbr.
48.) 4106. 418.
Berliner Stadtobligationen, auf den Inhaber
lautend, zum Betrage von Einer Million Thalern, deren
Ausstellung und Emission zur Regulirung des städtischen
Haushalts. (A. Privil, v. 4. Dezbr. 48.) 416 —418.
— jährliche Verzinsung ders. mit fünf Prozent gegen
Rüöckgabe der ausgefertigten halbjährlichen Zinskupons.
(ebend.) 416. 417. — Amortisation ders. durch deren
jährliche Ausloosang in den Jahren 1852. bis 1888, vor-
behaltlich einer früheren Einlösung. (ebend.) 416. — Um-
wandlung der früher zu 3## Prozent jährlich verzinslichen
Berliner Stadtobligationen in Obligationen, welche mit
5 Prozent jährlich zu verzinsen ##d. (ebend.) 416.
Berlin — Preußen Eisenbahn, s. Cisenbahnen Nr. 6.
Bernstein, Stadt, siede Chausseebau Nr. 7
Beschlagnahme, von Briefen und Papieren, solche
dorf nur auf Grund eines richterlichen Befehls vorge-
nommen werden, außer bei einer Verhaftung oder Haus-
suchung. — (Verf. Urk. v. 5. Dezbr. 48. Art. 6.)
376. — auf das Heer findet die im obigen Art. 6.
Beschlagnahme, (Gorts.)
enthaltene Bestimmung in so weit Anwendung, als die
wilitairischen Disgziplinarorschristen nicht entgegenstehen.
(ebend. Art. 32.) 379. — polizeiliche und gerichtliche, ver-
brecherischer Druckschristen und mechanisch vervielfältigter
Bildwerle. (Preßgeseʒ v. 17. Mãri 46. S5. 2. u. 7.)
69. 71. — s. auch Arrestschlag.
Beschwerden, bei den Kammern eingehend, können
von den letztern den Ministern Uberwiesen und von die-
sen darüber Auskunft verlangt werden. (Uerf. Urk. v.
6. Dezbr. 48. Art. 80.) 386.
Besoldungen, (Gehälter), gegen deren willkürliche Eutzie-
hung soll den Beamten durch ein Staatsdienergesetz ange-
messener Schutz gewährt werden. (Verf. Urk. v. 5. Dezbr. 48.
Krt. 96. u. 97.) 388. — sämmtlicher Staatsdiener, so-
wohl im Militair als Civil, Aufhebung der bisherigen
Goldantheile bei dens. und Berichtigung ders. lediglich
nach dem Nennwerthe in Kurant. (A. E. v. 11. Ang.
48.) 227. — dagegen sollen alle Beamten verpflichtet
sein, erforderlichen Falls den sonften Theil ihrer Besol-
dung in Gold, den Friedrichsd'or zu 51 gerechnet, anzu-
nehmen. (ebend.) 297. — bestimmte und auskömmliche,
solche gewährleistet der Staat den Volkoschullehrern.
(Berf. Urk. v. S. Dezbr. 48. Art. 23.) 378.
Bestallung, zum selbstsändigen Betriehe gewisser Ge-
werbe, (§. 177. der Allgem. Gew. Orb. v. 17. Janr.
1845.), Kompetenz der Regierungen in Untersuchung und
Bestrafung in erster Instanz wegen deren Beginnens und
Fortsetzens ohne jene. (A. K. O. v. 24. Jaur. 48.) 73.
Bestätigungsrecht, dem S-aate bei Besetzung kirch-
licher Stellen zustehend, ist ausgehoben. (V. U. v. 5.
Oezbr. 48. Art. 15.) 377.
Bestechung, Verfahren bei Anklagen gegen Minister
wegen solcher, auf Beschluß einer Kammer. (Verf. Urk.
v. 5. Dezbr. 48. Art. 47. u. 59.) 381. 383.
Betteln, im Wohnorte, dessen Bestrafung. (Landarm.
Regl. für die Kurmark v. 14. Janr. 48. §s. 40. u.
41.) 50. — desgl. in Beziehung auf Kinder und Haus-
genossen. (ebend. #5 42. u. 43.) 50.
Bettler, Behandlung derselben in der Kurmark. (Regl.
v. 14. Janr. 48.) 37— 53. — Bestrafung und Kor-
rektion derselben. (ebend. Ss. 35 — 51.) 48— 53. —
in die Koreektionsanstalten eingeliesert, Dieposltion über
das von denselben mitgebrachte baare Vermögen, besgl.
über deren Arbeits- und lberverrienst in denselben.
(ebend. S§. 4. 5. ö.) 39. — in leßteren verstorben, Dis-
posltion über deren freien Nachlaß. (ebend. K. 6.) 39.
Bewaffnete Macht,, dieselbe besteht aus dem stehen-
den Heere, der kandwehr, der Bürgerwehr. (B. U. v.
5. Dezbr. 48. Art. 33.) 379. — besondere Gesetze re-
heln die Art und Weise der Einstellung und die Dienst-
zeit.
