Full text: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1854. (45)

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Der Verband bildet eine Korporation und hat seinen Gerichtsstand bei 
dem Kreisgerichte zu Guben. 
g. 2. 
Dem Deichverbande liegt es ob, einen wasserfreien tuͤchtigen Deich von 
der Hoͤhe bei Grießen bis zur Hoͤhe bei Schlagsdorf in denjenigen durch die 
Staatsverwaltungsbehoͤrden festzustellenden Abmessungen anzulegen und zu un- 
terhalten, welche erforderlich sind, um die Grundstücke der Niederung gegen 
Ueberschwemmung durch den höchsten Wasserstand zu sichern. Dabei dient der 
Plan vom Februar 1853. zur Grundlage. 
Wenn zur Erhaltung des Deiches eine Uferdeckung nöthig wird, so hat 
der Deichverband dieselbe auszuführen, vorbehaltlich seiner Ansprüche an an- 
dere Verpflichtete. 
g. 3. 
Der Verband ist gehalten, diejenigen Hauptgraͤben anzulegen und zu 
unterhalten, welche erforderlich sind, um das den Grundstuͤcken der Niederung 
schädliche Binnenwasser aufzunehmen und abzuleiten. Das Wasser der Haupt- 
gräben darf ohne widerrufliche Genehmigung des Deichhauptmanns von Pri- 
vatpersonen weder aufgestaut noch abgeleiret werden. 
Dagegen hat jeder Grundbesitzer der Niederung das Recht, die Auf- 
nahme des Wassers, dessen er sich entledigen will, in die Hauptgräben zu 
verlangen. 
Die Zuleitung muß aber an den vom Deichhauptmann vorzuschreibenden 
Punkten geschehen. 
Die Anlage und Unterhaltung der Zuleitungsgräben bleibt Sache der 
nach den allgemeinen Vorfluthsgesetzen hierbei Betheiligten. 
F. 4. 
Der Verband hat in dem Deiche die erforderlichen Auslaßschleusen 
(Deichsiele) fuͤr die Hauptgraͤben anzulegen und zu unterhalten. 
g. 5. 
Die Arbeiten des Deichverbandes werden nicht durch Naturalleistung Verhfich- 
der Oeichgenossen, sondern durch die Deichbeamten für Geld aus der Oeich-luten der 
kasse ausgeführt. Die erforderlichen Mittel zu den Arbeiten, zur Besoldung Galblelen 
der Deichbeamten und zur Verzinsung und Tilgung der zum Besten des Ver= #. v Le. 
bandes etwa kontrahirten Schulden haben die Deichgenoßen nach dem Deich-ser Lone 
kataster aufzubringen. Veranlagung 
b 
Der Entwurf des Deichkatasters ist aufgestellt und den Interessenten Fegla 
mitgetheilt. Darin sind die Grundstücke nach Reinertrag und Lage in drei Klassen 
(Fr. 4040.) gebracht,
	        
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