Gesetz-Sammlung 
für die 
Königlichen Preußischen Stgaten. 
  
r. 41.— 
  
(Nr. 4093.) Allerhschster Erlaß vom 9. September 1854., betreffend eine Aba#nderung der 
bestchenden Verordnungen über die Erhebung der Hafen= und Schiffahrts- 
Abgaben. 
A Ihren Bericht vom 30. August d. J. genehmige Ich: 
1) daß die Bestimmung des durch Meinen Erlaß vom 12. Januar 1849. 
(Gesetz-Sammlung Seite 92.) prolongirten Hafengelder -Tarifs für 
Memel vom 19. April 1844. (Gesetz-Sammlung Seite 720.), wonach 
Schiffe, deren Ladung den dritten Theil ihrer Tragfähigkeit nicht über- 
steigt, wenn sie mir Dachpfannen, Bruch-, Kalk= oder Mauer- 
steinen, Steinkohlen oder Kreide beladen eingehen, das Hafengeld 
nur nach dem Satz der Ballastschiffe zu entrichten haben, auch bei sol- 
chen, nicht über ein Drittheil ihrer Tragfähigkeit beladenen Schiffen zur 
Anwendung gebracht werde, deren Ladung aus Gyps-, Cement-, 
Granit-, Prlaster- oder Ziegelsteinen aller Art, Thon= oder 
Pfeifenerde, Torf, Seegras oder Seesand besteht; 
2) daß diese Erleichterung in Zukunft beim Ausgange ebenso wie beim 
Eingange stattfinde; 
3) daß eine gleiche Begünstigung in Ansehung aller vorbenannten Ar- 
tikel für Schiffe, welche nicht über den dritten Theil ihrer Tragfähig= 
keit beladen sind, auch rücksichtlich der übrigen in den Preußischen und 
Pommernschen Häfen für Rechnung der Staatskasse erfolgenden Hebun- 
gen an Hafen= und Schiffahrts-Abgaben eintrete, und daß danach 
die zusätzlichen Bestimmungen der Hafengeld-Tarife vom 18. Oktober 
1838. für 
Danzig und Neufahrwasser unter Nr. 2. (Gesetz-Sammlung für 
1838. Seite 518.), 
Millau (prolongirt durch den Erlaß vom 12. Januar 1849. e 
Sammlung Seite 92.) unter Nr. 2. (Gesetz-Sammlung für 
1838. Seite 524.), 
Jahrgang 4354. (Nr. 4093—4004.) 78 ferner 
Ausgegeben zu Berlin den 3. November 1854.