Chronologische  Uebersicht  des  Jahrgauges  1866.

 

Datum

des
Gesetzes  2c.

Ausgegeben
u

s
Berll.

In  h  a  l  t.

Nr.
des
Stücks.

Nr.
des  Gesetzes.


Seitr.

 

1855.
10.  Mai.

14.

21.

21.

21.

 

1655.
14.  Mai.

10.  August.

22.  Mai.

23.

B.

23.

23.

22.  Juni.

26.

 

Gesetz  in  Betreff  der  Pfarr-Ausein  ander-L1
  gungen.  in  den  vormals  Königlich  Sächsischen
  Landestheilen,  in  welche  das  Allgemeine
  Landrecht  durch  das  Publikations-Patent
vom  15.  November  1816.  eingeführt  worden  ust.

Gesetz,  die  Ab#nderung  einiger  Vorschriften  über  das
gerichtliche  Verfahren  in  dem  Bezirk  des
Appellationsgerichtshofes  zu  Cöln  betreffend.

Gesetz,  betreffend  die  Feststellung  des  Staatsuh
  snse  die  en  1868.

Gesetz  wegen  anderweiter  Einrichtung  des  Immebillar-Feuerversicherungswesens
  in  den
Hohenzolleruschen  Landen.

Gesetz,  die  Einführung  und  Publikation  der
Preutschen.  Gesetze  in  den  neu  erworbenen
ade-Gebieten  betreffend.

Gesetz,  betreffend  die  Forterhebung  eines  Zuschlages
  zur  klassisizirten  Einkommensteuer,
zur  Klassensteuer  und  zur  Mahl=  und
Schlachtsteuer.

Ges,  betreffend  die  Beschränkung  der  Jahlungsleistung
  mittelst  fremden  Papiergeldes.

Allerhöchster  Erlaß,  betreffend  vie  Verleihung  der
fiskalischen  Vorrechte  für  den  Bau  und  die
Unterhaltung  einer  Chaussee  von  Wünschelburg
  nach  Scharfeneck  zum  Auschlusse  an
die  Neurode-Braungver  Kunststratze.

Gesetz,  betreffend  die  Verrechnung  der  Kosten  der
Berliner  Bahnhofs-Verbindungsbahn  und
die  Beschaffung  der  erforderlichen  Geldmittel  zur
Vollendung  der  Ostbahn,  der  Westphälischen
  und  der  Saarbrücler  Bahn,  und  zur
Korktellung  der  Eisenbahnen  von  Münster  über
Rheine  bis  zur  Hannoverschen  Landesgrenze
und  von  Rheine  nach  Osnabrück.

Gesetz  zur  Ezänzung  der  Gesetze  vom  31.  Dezember
  1842.  über  die  Verpflichtung  zur  Urmenpflege
  und  die  Aufnahme  neu  anziebender
  Perso  nen.

Privilegium  wegen  Konvertirung  und  Ausfertigung
auf  den  Inhaber  lautender  Obligationen  des
Stolper  Kreises.

16.

18.

19.

 

4215.

267-268.

 

4262.

4217.

4218.

4219.

4220.

4236.

4223.

4224

4240.

 

548-552.
270  300.
—

307308.

468.

310  311.

311315.

477  480.