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Titel II.
Von der Zusammensetzung und Wahl der Stadtverordneten-Versammlung.
C. 11.
Die Stadtverordnetenvers lung besieht aus
12 Mitgliedern in Gemeinden von nicht mehr as.. 2,500 Einw.,
13 - - -- 2,501bisto,000-#
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- - 10,001 : 30,000
mehr alss 30,000
Den siatutarischen Anordnungen bleiben abweichende Festsetzungen uͤ
die Zahl der Stadtverordneten vorbehalten.
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S. 12.
Zum Zweck der Wahl der Stadtverordneten werden die stimmfähigen
Bürger (. ö. bis 7.):
a) in den mahl= und schlachtsteuerpflichtigen Städten und in den mit denselben
im Gemeindeverbande stehenden klassensteuerpflichtigen Bezirken
nach Maaßgabe ihres Einkommens,
h) in den klassensieuerpflichtigen Städten nach Maaßgabe der von ihnen
zu entrichtenden direkten Staatssteuern (Grund-, Einkommen-, Klassenund
Gewerbesteuer)
in drei Abtheilungen getheilt.
Die erste Abtheilung besteht aus denjenigen, auf welche die höchsten
Beträge bis zum Belaufe eines Oriktels des Gesammrbetrages des Einkommens,
beziehungsweise der Steuern aller stimmfähigen Bürger fallen.
Die übrigen slimmfähigen Bürger bilden die zweite und dritte Abtheilung;
die zweite reicht bis zum zweiten Drittel des Einkommens oder der Gesammtsteuer
aller stimmfahigen Bürger.
In die erste, beziehungsweise zweite Abtheilung, gehört auch derjenige,
dessen Einkommens-= oder Steuerbetrag nur theilweise in das erste, beziehungsweise
zweite Drittel fallt.
Steuern, die für Grundbesitz oder Gewerbebetrieb in einer anderen Gemeinde
entrichtet werden, sowie die Steuer für die im Unnherziehen betriebenen
Gewerbe, sind bei der Bildung der Abtheilungen nicht anzurechnen.
Die Ehrenbürger (F. 06.) gehören zur ersten Abtheilung, es kommt aber
deren Einkommen oder Steuer bei der Eintheilung der Abtheilungen nicht in
Anrechnung.
Kein Wähler kann zweien Abtheilungen zugleich angehören.
(Nr. 4421.) Läßt
