Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1856. (47)

—  8  —

Anwendung  des  Tarifs  die  Reduktion  von  Tragfähigkeit  auf  Raumgehalt  erforderlich
  wird,  find  für  alle  Fahrzeuge  zehn  Zentner  gleich  einem  Kubikmeter  Netto-Raumgehalt
  anzunehmen.
eerschießen  Bruchtheile  der  Erhebungs-Einheiten  werden  für  eine  volle
Einheit  gerechnet,  Mran  sie  die  Hälfte  der  Einheit  oder  mehr  betragen,  andernfalls
  aber  außer  Betracht  gelassen.
Berlin,  den  30.  Dezember  1874.

¶.  S.)  Wilhelm.
Camphausen.  Achenbach.

Tarif,

nach  welchem  das  Hafengeld  in  Memel  und  die  Abgaben  für  die  Benutzung
  der  besonderen  Anstalten  daselbst  zu  erheben  sind.

Vom  30.  Dezember  1874.

Es  wird  entrichtet  .
A.  Hafengeld.
Für  jedes  Kubikmeter  Raumgehalt  von  allen  seewärts  ein-  oder  ausgehenden
Fahrzeugen:

I.  mit  Ladung:  «
beimEingange..........................-.................  10  Pf.
EEEIIIrII  10

II.  mit  Ballast  oder  leer:
beim  Eingunggeeaeenana  ..  .  .  .  ..  5
beim  Ausgagggeeeeggggg  5

Ausnahmen.
1)  Fahrzeuge  von  170  Kubikmeter  oder  weniger  Raumgehalt  entrichten  die
bgaben  zu  A.  I.  und  II.  nur  mit  5  Pfennigen  beziehungsweise  2  Pfennigen
für  jedes  Kubikmeter  Raumgehalt.
2)  Fahrzeuge,  deren  Ladung
a)  den  vierten  Theil  ihres  Raumgehalts  nicht  übersteigt,  oder
b)  ausschließlich  in  Dachpfannen,  Dachschiefer,  Bruch.,  Cement.,  Granit.,
Gyovs--,  Kalk.,  Mauer-,  Pflaster=  oder  Ziegelsteinen  aller  Art,  gemahlenem
Cement