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(Nr. 4343.) Allerhöchster Erlag vom 14. Jannar 1856., betreffend die Verleihung der fis-
. kalischen Vorrechte für den Bau mehrerer Kreis-Chausseen im Kreise Pr.
Stargardt des Regierungsbezirks Danzig.
N.# Ich durch Meinen Erlaß vom heutigen Tage den Bau von
Kreis-Chausseen im Kreise Pr. Stargardt des Regierungsbezirks Danzig:
1) von der Kreisstadt Pr. Stargard über Jablau nach Pelplin, 2) von
Jablau bis zur Marienwerder Kreisgrenze bei Mirotken in der Richtung auf
Czerwinsk, und 3) von Dirschau bis zur Berenter Kreisgrenze bei Gardschau
in der Richtung auf Schöneck, genehmigt habe, besiimme Ich hierdurch, daß
das Expropriationsrecht für die zu den Chausseen erforderlichen Grundstücke,
imgleichen das Recht zur Entnahme der Chausseebau= und Unterhaltungs-
Materialien, nach Maaßgabe der für die Staats-Chausseen besiehenden Vor-
schriften, auf diese Straßen zur Amvendung kommen sollen. Zugleich will Ich
dem Kreise Pr. Stargardt gegen Uebernahme der künftigen chausseemäßigen Unter-
haltung der Straßen das Recht zur Crhebung des Chausseegeldes nach den
Bestimmungen des für die Staats-Chausseen jedesmal geltenden Chausseegeld-
Tarifs, einschließlich der in demselben enthaltenen Bestlimmungen über die Be-
freiungen, sowie der sonstigen die Erhebung betreffenden zusätzlichen Vorschrif-
ten, verleihen. Auch sollen die dem Chausseegeld-Tarife vom 29. Februar
1840. angehängten Bestimmungen wegen der Chausseepolizei-Vergehen auf
die gedachten Straßen zur Anwendung kommen.
Der gegenwärtige Erlaß ist durch die Gesetz-Sammlung zur öffentlichen
Kenntniß zu bringen.
Berlin, den 14. Januar 1856.
Friedrich Wilhelm.
v. d. Heydt. v. Bodelschwingh.
An den Minister für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten
und den Finanzminister.
(Nr. 4344.) Peivilegium wegen Ausfertigung auf den Inhaber lautender Kreis-Obliga-
tionen des Pr. Stargardter Kreises im Betrage von 120,000 Nthlrn.
Vom 14. Januar 1856.
Wir Friedrich Wilhelm, von Gottes Gnaden, Koͤnig von
Preußen ꝛc. ꝛc.
Nachdem von den Kreisstaͤnden des Pr. Stargardter Kreises im Re-
gierungsbezirk Danzig auf dem Kreistage vom 14. Juni 1854. beschlossen
worden,
