122 Pae% Heuische Reich und seine einjelnen Glieder. (Juni 5.—18.)
Das Abgeordnetenhaus stimmt der Aenderung nach kurzer Debatte
zu. (7. Juni.)
5. Juni. (Braunschweig.) Einzug des neuen Regenten.
6. 7. Juni. (Preußisches Abgeordnetenhaus.) Teuerungszulage
für Unterbeamte.
Das Haus verweist einen Nachtragsetat von 11208480 ¾ zur Gewährung
einer außerordentlichen einmaligen Beihilfe von je 100 an
alle etatsmäßigen und diätarisch beschäftigten Unterbeamten, und viele
weitergehende Anträge und Petitionen an die Budgetkommission. — Am
7. Juni beantragt die Kommission Genehmigung des Nachtrags, sowie
eines Antrags v. Heydebrand-Herold (3.), der in den Etat einen Fonds
von fünf Millionen (dessen Deckung auf die Einkommensteuer angewiesen
ist) einstellt „zur einmaligen Verstärkung der Fonds für Unterstützungen
von mittleren Beamten in allen Verwaltungen behufs Verwendung zugunsten
der am geringsten besoldeten etatsmäßig und diätarisch beschäftigten
mittleren Beamten". Das Haus genehmigt nach dem Antrage. Ein
weitergehender freisinniger Antrag wird abgelehnt.
8. Juni. (Preußen.) Schluß des Landtags. — Resultate
der Session:
Kirchengesetz über Vergütung der Umzugskosten der evangelischen
Geistlichen in Hannover (Gesetzsamml. 1). — Erweiterung des Landespolizeibezirks
Berlin (9). — Erweiterung der Stadtkreise Danzig, Hanau
(10). — Auflösung des Depositalfonds der Hauptverwaltung der Staatsschulden
(11). — Etat für 1907 (15). — Aenderung der Pensionsgesetze
von 1872, 1882, 1890, 1896 (18). — Aenderung des Gesetzes über die
Fürsorge für Witwen und Waisen der unmittelbaren Staatsbeamten (18). —
Eisenbahnanleihegesetz (19). — Richterbesoldungsgesetz (20). — Aenderung
des hannoverschen Gesetzes über Zusammenlegung der Grundstücke von
1842 (21). — Bildung von Parochialverbänden in Schleswig-Holstein (21).—
Aenderung des allgemeinen Berggesetzes (22). — Aenderung von Amtsgerichtsbezirken
(23). — Nachtrag zum Etat (24). — Aenderung des Gesetzes,
betr. Pensionierung der Lehrer und Lehrerinnen an Volksschulen
(25). — Aenderung des Gesetzes über Fürsorge von Witwen und Waisen
der Volksschullehrer (25). — Aenderung des Einkommensteuergesetzes (26). —
Erweiterung des Stadtkreises Krefeld (26). — Erlaß polizeilicher Strafmandate
wegen Uebertretungen (26). — Erweiterung des Stadtkkreises
Hannover (27). — Aenderung des Kommunalabgabengesetzes (28). —
Wanderarbeitsstättengesetz (30). — Jagdordnung (31). — Wegeordnung
für Posen (34). — Umlegung von Grundstücken in Frankfurt a. M. (35). —
Gegen Verunstaltung von Ortschaften und landschaftlich hervorragenden
Gegenden (35). — Erweiterter Grunderwerb am Rhein-Weser= und Berlin-Stettin-Kanal
(35). — Bewilligung von Staatsmitteln zur Verbesserung
der Wohnungsverhältuisse von staatlichen Arbeitern und Beamten (36).
12. Juni. Es findet eine allgemeine Berufs= und Gewerbezählung
im ganzen Reiche statt.
18. Juni. (Brunsbüttelkog.) Der Kaiser nimmt an der
Regatta teil und erwidert auf die Ansprache des Hamburger Bürgermeisters
Mönckeberg:
Indem Ich meinen herzlichsten Dank ausspreche für den freund-
