Full text: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1860. (51)

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Gesetz-Sammlung 
für die 
Koͤniglichen Preußischen Staaten. 
  
JNr. 35.— 
  
(Nr. 5288.) Reoidirtes Reglement der Immobiliar-Feuersozietät der sämmtlichen Städte 
des Regierungsbezirks Königsberg, mit Ausnahme von Königsberg und 
Memel, und des Regierungsbezirks Gumbinnen. Vom 18. November 1860. 
Im Namen Er. Mgjestät des Königs. 
Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden Prinz von Preußen, 
Regent, 
haben das für die Feuersozietät der sämmtlichen Städte des Regierungsbezirks 
Königsberg, mit Ausschluß von Königsberg und Memel, bestehende Reglement 
vom 22. Mogan 1853. und gleichzeitig das für die Feuersozietät der Städte 
des Regierungsbezirks Gumbinnen bestehende Reglement vom 29. April 1838. 
nebst den Zusatz-Verordnungen vom 14. November 1845. und 22. August 1853. 
einer neuen Revistion, unter Zuziehung der Deputirten der sämmtlichen assoziirten 
Staͤdte, unterwerfen lassen, und verordnen nach Anhoͤrung des Provinzial- 
Landtages der Provinz Preußen, unter Genehmigung der von den Deputirten 
beschlossenen Vereinigung der beiden Sozietaͤten in eine einzige Sozietaͤt und 
unter Aufhebung der oben gedachten Reglements und Zusatz-Verordnungen, auf 
den Antrag Unseres Ministers des Innern Folgendes: 
*- 
Umfang und Zweck der Sozietät. 
Diese Sozietät umfaßt die sämmtlichen Städte der Regierungsbezirke 
Kbnigsberg und Gumbinnen, mit Ausnahme der Städte Königsberg und Memel, 
und kritt, unter Uebernahme aller Rechte und Verbindlichkeiten, soweit sie nicht 
durch dieses Reglement abgeändert werden, an die Stelle der beiden bisherigen 
getrennten Sozietcten für den gedachten Umfang. 
Der Zweck derselben ist auf die gegenseitige Versicherung von Gebäuden 
egen Feuersgefahr gerichtet, und es wird also die Gefahr dergestalt gemein- 
Schuftach übernommen, daß sich jeder Theilnehmer zugleich in dem Rechtsver- 
hältnisse eines Versicherers und eines Versicherten befindet, als Versicherer 
Jahrgang 1860. (Nr. 5288.) 74 jedoch 
Ausgegeben zu Berlin den 11. Dezember 1860.
	        
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