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(Nr. 6068.) Allerhoͤchster Erlaß vom 10. April 1865., betreffend die Ermaͤßigung des
in dem Hafen von Pillau zu entrichtenden Hafengeldes.
A. Ihren Bericht vom 31. März d. J. bestimme Ich, daß das in dem
Hafen von Millau nach dem Tarife vom 18. Oktober 1838. (Gesetz-Samml.
für 1838. S. 524.) zu entrichtende Hafengeld vom 15. April d. J. ab
von allen seewärts ein= und ausgehenden Schiffen und Fahrzeugen,
beim Eingange mit 8 Sgr.,
beim Ausgange mit 8 Sgr.;
wenn sie Ballast führen 1 beim Eingange mit 4 Sgr.,
oder leer sind, beim Ausgange mit 4 *
fuͤr die Last Tra fähigeen erhoben werde. Im Uebrigen bleiben die Vorschriften
in dem vorgedachten Tarife und die dazu ergangenen späteren Bestimmungen
unverändert.
Dieser Erlaß ist durch die Gesetz-Sammlung zur öffentlichen Kenntniß
zu bringen.
Berlin, den 10. April 1865.
wenn sie beladen sind,
Wilhelm.
v. Bodelschwingh. Gr. v. Itzenplitz.
An den Finanzminisier und den Minister für Handel,
Gewerbe und öffentliche Arbeiten.
(Nr. 6069.) Allerhöchster Erlaß vom 10. April 1865., betreffend den Tarif zur Erhebung
der Schiffahrts-Abgaben in der Stadt Königsberg.
A.. Ihren Bericht vom 31. März d. J. habe Ich dem Tarife zur Er-
hebung der Schiffahrts-Abgaben in der Stadt Königsberg unter Vorbehalt
der Revision von fünf zu fünf Jahren Meine Genehmigung ertheilt und lasse
Ihnen denselben vollzogen zur Bekanntmachung durch die Gesetz-Sammlung
wieder zugehen.
Berlin, den 10. April 1865.
Wilhelm.
v. Bodelschwingh. Gr. von Itzenplitz.
An den Finanmmifer und den Minister für Handel,
ewerbe und öffentliche Arbeiten.
Tarif