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Pro-
zente.
48.
49.
51.
52.
53.
54.
Quittirte Rechnungen sind insofern wie Quittungen
zu besteuern, als sie die Stelle stempelpflichtiger Quit-
tungen vertreten.
Registraturen, wenn sie die Stelle der Protokolle
vertreten, wie diese.
Schenkungen, s. Donationen.
Schlußzettel der Mäkler, wie Mäkleratteste, s. diese.
Schuldverschreibungen, hypothekarische, Pfandbriefe
und personliche jeder Art, ein Zwölftheil Prozent des
Kapitalbetrages, auf welchen die Verschreibung lautet.
Die Verschreibungen der Sparkassen (Quittungs-
bücher, Spartassenbücher) über Einlagen von funfzig
Thalern oder mehr sind stempelfrei.
Tauschverträge, wie Kaufverträge, s. diese.
Bei Tauschverträgen wird der Stempelsatz nur
nach dem Werthe des einen der beiden vertauschten
Gegenstände, und zwar nach demjenigen, wofür der
höchste Werth zu ermitteln ist, berechnet.
Testamente, und zwar sowohl schriftliche als mündlich
zu Protokoll erklästt ..
Uebertragsverträge zwischen Aszendenten und Des-
zendenten.
a) Lästige Verträge, durch welche Immobilien allein
oder im Zusammenhange mit anderem Vermögen
von Agszendenten auf Dezszendenten übertragen
werden, unterliegen dem gesetzlichen Kaufstempel.
Es kommen jedoch für die Festsetzung des stempel-
pflichtigen Erwerbspreises folgende von dem Er-
werber übernommene Verpflichtungen und Gegen-
leistungen nicht in Anrechnung:
1) die von dem Erwerber übernommenen Schulden
des Uebertragenden, sowie die auf den über-
tragenen Vermögensstücken haftenden bestän-
digen Lasten und Abgaben; «
2) der zu Gunsten des Uebertragenden und dessen
Edcgatten in dem Vertrage festgesetzte Alten-
theil) die denselben vorbehaltenen Nutzungen,
(Nr. 6761.)
