XII
Chronologische Uebersicht des Jahrganges 1869.
Datum
des
Gesetzes 2c.
Ausgegeben
zu
Berlin.
Nr.
des
Stücks.
Nr.
des
Gesetzes.
1869.
22. Febr.
—
. März.
1869.
24. März.
24.
31.
—
April.
—
15.
Allerhöchster Erlaß, betreffend die Verleihung der
fiskalischen Vorrechte an den Kreis Fürsten-
thum, Regierungsbezirk Cöslin, für den Bau
und die Unterhaltung einer Kreis -Chaussce
von Cörlin nach Groß-Jestin an der Col-
berg- Schievelbelner Kreisstraße.
Privilegium wegen Ausferligung auf den Inhaber
lautender Kreis- i
stenthumer Kreises im Betrage von 47,000
lern, V. Emission.
ha-
Privilegium wegen Ausfertigung auf den Inhaber
lautender Kreis-Obligationen des Greifs-
walder Kreises im Betrage von 21,000 Thalern,
III. Emission.
Alerhöchser Erlaß, betreffend die Verleihung der
fiskalischen Vorrechte für den Bau und die
Unterhaltung verschiedener Chausseen
Kreise Fischhausen.
Privilegium wegen Ausfertigung auf den Inhaber
lautender Kreis-Obligationen des Fisch-
hauser Kreises im Betrage von 170,000 Thalern.
im
Geseh wegen Aenderung der Stempelsteuer
in der Provinz Hannover.
Bekanntmachung, betreffend die Allerhöchste Ge-
nehmigung des revidirten Statuts der Rbeini-
chen Beleuchtungs- Aktiengesellschaft
zu Bonn.
Auseinandersetzungs-Rezeß zwischen dem
Staatund der Stadtgemeinde Frankfurta. M.,
nebst Uebersicht von den Staatkeinnahmen
und Staatsausgaben in dem Gebiet der ehe-
nigen Freien Stadt Frankfurt für das Jahr
7
Geih betreffend die Gerichtsbarkeit und das ge-
richtliche Verfahren in Ehe- und Verlöbniß.
sachen in der Provinz Hannover.
Gesetz, betreffend die Ausdehnung mehrerer in
den älteren Landestheilen geltenden Vorschriften
des bürgerlichen Rechts auf die Bezirke der
Prauim Hannover, in denen das Allgemeine
wodsc Oilt.
bligationen des Aür- s
25.
28.
21.
7359.
7360.
7375.
i
7340.
mit Anl.)
7350. .
7344.
(Anl.)
7338.
7343.
496-500.
50.
507-511.
366-374.
118.
382.399.
357-364.
377-378.