174 II. Von den Funktionen der Reichsgewalt.
monopol bestand auch in den meisten Staaten des Zollvereins.
Durch einen Vertrag der Zollvereinsstaaten vom 5. Mai 1667 wurde
das Salzmonopol aufgehoben und an dessen Stelle eine Steuer
gesetzt, welche durch specielle Gesetze für den norddeutschen Bund
und die süddeutschen Staaten übereinstimmend geregelt wurde.
(Bundesgesetz vom 12. Oktober 1567 betreffend die Erhebung einer
Abgabe von Salz.) Gegenstand der Besteuerung ist nur das Salz,
soweit es dem menschlichen Verbrauche im Inlande dient. Steuerfrei
ist das Salz, welches ins Ausland ausgeführt wird oder zu landwirthschaftlichen
oder gewerblichen Zwecken bestimmt ist (Denaturirung).
Zur Entrichtung verpflichtet ist der Salzproducent. Die
Produktion findet unter staatlicher Kontrolle statt. Der gesammte
Ertrag fliesst in die Reichskasse. Die Erhebung erfolgt durch die
Einzelstaaten. Als Erhebungs- und Verwaltungskosten kommen
die Kosten in Abzug, welche zur Besoldung der mit Erhebung und
Kontrollirung dieser Steuer auf den Salzwerken beauftragten Beanmıten
von den einzelnen Staaten aufgewendet werden.
b) Die Tabakssteuer!, Seitdem der Gebrauch des Tabaks
in Europa aufgekommen ist, wurde dieses Genussmittel stets als
ein zur Besteuerung besonders geeignetes Objekt angesehen. Die
Besteuerung erfolgte bald in Form von Grenzzöllen und Verbrauchsabgaben,
bald in Form des Monopols. Letzteres hat auch
in Preussen im vorigen Jahrhundert bestanden, ist aber seit dem
Tode Friedrich’s des Grossen wieder aufgehoben. Bei der Durchführung
der Finanzreform 1818/19 wurde der ausländische Tabak
einem Grenzzolle, der inländische einer Gewichtssteuer unterworfen,
welche später in eine Besteuerung nach dem Umfange und der
Qualität der mit Tabak bebauten Bodenfläche umgewandelt wurde
(1525). Diese preussische Art der Tabaksbesteuerung kam nach
und nach in den norddeutschen Staaten zur Annahme, während
die süddeutschen Staaten den inländischen Tabaksbau steuerfrei
liessen. Erst nach Wiederherstellung des Zollvereins erfolgte durch
das Zollvereinsgesetz vom 26. Mai 1565 eine einheitliche Regelung
der Tabakssteuer, welche durch das Reichsgesetz betreflend die Besteuerung
des Tabaks vom 16. Juli 1879 abermals eine tiefgreifende
Aenderung erfahren hat. Darnach erfolgt die Besteuerung des ausv.
Aufsens, Art, »Tabakssteuer« im Rechtslex. B. III. S. 8645 ff. J. Piersto
et f, Entwickelung der Tabakssteuergesetzgebung in Deutschland seit Anang
dieses Jahrh., in Conrad's Jahrb, der Nationalökonomie und Statistik.
B. XXXUL S. 332 . G.Meyera. a. O. 8. 339
