Full text : Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1875. (66)

Chronologische  Uebersicht  des  Jahrganges  1875.

 

Datum
bes
Gesetzes  2c.

Ausgegeben
zu
Berlin.

Inhalt.

Nr.
des

Stücks.

Nr.
des

Gesetzes.

Seite.

 

1874.
21.  Dezbr.

23.  —

24.  —

28.  —

30.  —

30.  —

 

1875.
23.  Juni.

15.  April.

27.  Febr.

8.  Mai.

27.  Febr.

8.  Janr.

28.  —

Allerhöchster  Erlaß,  durch  welchen  die  Herabsetzung
des  Zinsfußes  der  in  Gemäßheit  des  Privilegiums
  vom  11.  Juni  1870.  (Gesetz=  Samml.
S.  457.)  Seitens  der  Stadt  Langensalza
aufgenommenen  Anleihe  von  150,000  Thlrn.
von  5  auf  44  Prozent  vom  1.  April  1875.  genehmigt
  worden  ist.

Allerhöchster  Erlaß,  betreffend  das  dem  Kreise
Salzwedel  verliehene  Recht  der  Enteignung
des  Grundei  enthums  für  den  chausseemäßigen
Ausbau  der  die  Feldmarken  Ksbbelitz  und  Lupitz
durchschneidenden  Wegestrecke,  welche  im  Zuge
der  projektirten  Clötze-Oebisfelder  Chaussee
belegen  ist,  ferner  für  den  Ausbau  der  an  die
vorgenannte  Chaussec  bei  Kusey  sich  anschließenden
  Wegestrecke,  welche  über  Neuferchau,  Cunrau
  rc.  bis  zur  Salzwedel  -  Braunschweiger
Chaussee  führt.

Privilegium,  betreffend  die  Abänderung  der  im
Umlauf  befindlichen  5prozentigen  Obligationen
  des  Kreises  Lebus  in  42prozentige
Kreis-Obligationen.

Vertrag  zwischen  Preußen  und  Hessen  wegen
Führung  der  Berlin-Wetzlarer  Bahn  durch
Großherzoglich  Hessisches  Gebiet  und  wegen  Anlage
  einer  Zweigbahn  von  Kinzenbach  in  das
Bieberthal.

Allerhöchster  Erlaß,  betreffend  die  Verleihung  des
Enteignungsrechts  an  die  Gemeinden  Altenessen
  und  Borbeck  im  Kreise  Essen  für  den
chausseemäßigen  Ausbau  der  Wege:  1)  von  der
Essen-Ruhrorter  resp.  Mülheimer  Chaussee
bis  zu  der  Plankenschemmer  Brücke,  2)  von  der
Grenze  des  Stadtbezirks  Essen  bei  dem  Bahnhofe
  Berge-Borbeck  vorbei  bis  zum  Anschlusse
an  die  Chaussee  ad  1.  beim  Plankenschemm.

Allerhöchster  Erlaß,  betreffend  die  Einfügung
der  Kreissynoden  Stolberg·Wernigerode,
Stolberg  und  Roßla  in  den  Synodalverband
der  Provinz  Sachsen.

Allerhöchster  Erlaß,  betreffend  die  Tarife,  nach
welchen  in  den  fiskalischen  Häfen  der  Provinen
  Breußen,  Pommern  und  Schleswig-Holtein
  Kommunikations  Abseaden  vom

1.  Januar  1875.  ab  zu  erheben  sind.

 

 

 

8286.

8249.

8250.

 

229.
Nr.  1.

186.
Nr.  4.

99.
Nr.  14.

202-205.

100.
Nr.  15.